News | Abfallentsorgung
16.03.2016

Ungefährliche Abfälle: Ein Leitfaden gibt Sicherheit beim Export

Ungefährliche Abfälle sind seit 01.01.2016 auch in Staaten außerhalb der EU nach europäischen Standards zu entsorgen. Ein umfangreicher Leitfaden gibt dabei Hilfestellung.

Einen Leitfaden zum Thema ungefährliche Abfälle hat jetzt der BDE veröffentlicht.© LeventKonuk/​iStock/​Thinkstock

Neue Nachweispflichten für ungefährliche Abfälle stellen Veranlasser vor Herausforderungen

Die privaten Entsorgerverbände haben gemeinsam mit einer Reihe ihrer Mitglieder einen Leitfaden zur Verbringung ungefährlicher Abfälle herausgebracht. Der Leitfaden soll helfen, sich leichter auf die geänderte Rechtslage seit dem 1. Januar 2016 einzustellen.

So gelten im Rahmen der europäischen Abfallverbringungsverordnung  neue Nachweispflichten – mit dem Ziel einer besseren Kontrolle von Abfallexporten. Nach Aufforderung muss der Veranlasser der Verbringung nachweisen können, dass die von ihm ausgeführten Abfälle während der Verbringung und der Verwertung umweltgerecht behandelt werden.

 

Auch ungefährliche Abfälle bergen Risiken

Innerhalb der Europäischen Union kann als Maßstab die Abfallrahmenrichtlinie dafür herangezogen werden. Werden ungefährliche Abfälle aber in nicht EU-Länder mit den dort jeweils üblichen Verwertungsstandards gebracht, dann ergeben sich eventuell noch unbekannte Risiken für den Veranlasser. Der neue Leitfaden soll mögliche Unsicherheiten beseitigen.

Den Leitfaden haben die Verbände BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V., BDSV Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V., bvse – Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V. und Verband Deutscher Metallhändler e.V. (VDM) in einer gemeinsamen Initiative mit den Unternehmen Scholz Recycling GmbH & Co. KG, Theo Steil GmbH und der TSR Recycling GmbH & Co. KG erstellt. Grundlage war ein, bei einer Kölner Kanzlei in Auftrag gegebenes, Gutachten.

Seit Anfang des Jahres  muss der Veranlasser auf Anforderung bei der Verbringung grün gelisteter Abfälle eine „umweltgerechte Behandlung“ schriftlich nachweisen. So sehen es die geltenden Vorschriften vor. Und innerhalb der EU sind das die Regeln der Abfallrahmenrichtlinie.

 

Ungefährliche Abfälle sind grundsätzlich nach EU-Standards zu verbringen

Der Leitfaden klärt darüber auf, dass in Staaten außerhalb der EU, nach Möglichkeit nachgewiesen werden muss, dass das Verwertungsverfahren im Drittstaat europäischen Standards entspricht. Ist dies nicht möglich, darf die Verbringung zumindest keinesfalls Beeinträchtigungen der Umwelt- oder der Gesundheit zur Folge haben.

Nicht nur die zuständigen Landesbehörden für den Abfallbereich können schriftliche Nachweise fordern. Auch das Bundesfinanzministerium, der Zoll und das Bundesamt für Güterverkehr sind dazu berechtigt. Zu den relevanten Dokumenten zählen beispielsweise die Genehmigung der Verwertungsanlage, soweit im Empfängerstaat eine Genehmigungspflicht besteht, oder auch eine gültige Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb. Hat die kontrollierende Behörde Zweifel an der Korrektheit der vorgelegten Nachweise, dann kann sie laut Abfallverbringungsverordnung eine Bestätigung von der zuständigen Behörde im Empfangsstaat einfordern.

Werden Nachweise verspätet oder nur in ungenügendem Umfang erbracht hat, wird grundsätzlich der Versuch einer illegalen Verbringung angenommen. Das kann zur Rückabwicklung der Abfallverbringung inklusive der Kostenübernahme durch den Veranlasser führen. Strafrechtliche Konsequenzen sind jedoch nicht zu befürchten.

 

Ungefährliche Abfälle: was ist darunter zu verstehen?

Ungefährliche Abfälle oder grün gelistete Abfälle im Sinne der Abfallverbringungsverordnung sind z. B. Metalle, Glas-, Keramik-, Kunststoff-, Textil- oder Papierabfälle, die auch ohne behördliche Genehmigung in Drittstaaten exportiert werden dürfen.

Tipp: Der Leitfaden zum Export ungefährlicher Abfälle beantwortet Fragen zu den neuen Nachweisepflichten, die seit 1. Januar 2016 gelten.

Quelle:  BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V.

 

Autor: WEKA Redaktion 

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