07.04.2016

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung heißt es über den Zweck dieses Gesetzes (§ 1): Es ist sicherzustellen, dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei bestimmten Plänen und Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen

  • die Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen von Umweltprüfungen frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden und
  • die Ergebnisse der durchgeführten Umweltprüfungen so früh wie möglich berücksichtigt werden.

UVP-pflichtige Vorhaben

Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) legt in Anlage 1 abschließend fest, auf welche Vorhaben es Anwendung findet. Dabei stimmen die Obergruppen 1 bis 10 der Anlage 1 UVPG mit den Obergruppen des Anhangs der 4. BImSchV überein – z.B. hat die Rubrik „Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie“ sowohl in Anlage 1 des UVPG als auch im Anhang der 4. BImSchV die Nummer 1. Dies gilt jedoch nicht für die jeweiligen Untergruppen.

Das UVPG ist ein Teil der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben, das heißt es gilt nach Maßgabe der Anlage 1 für

  1. der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer technischen Anlage,
  2. den Bau einer sonstigen Anlage und
  3. der Durchführung einer sonstigen in Natur und Landschaft eingreifenden Maßnahme.

Anlage 1 UVPG unterscheidet in zwei Spalten drei Typen von UVP-pflichtigen Vorhaben. In Spalte 1 werden UVP-pflichtige Vorhaben mit einem „X“ gekennzeichnet. In Spalte 2 werden die Vorhaben mit „A“ oder

Autor: WEKA Redaktion