25.11.2016

Umweltschutzbeauftragter

Die hohen Anforderungen, die die moderne Technik an die Unternehmen stellt, sowie die damit verbundenen Auflagen durch die einschlägigen Vorschriften wie das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) haben dazu geführt, dass neben der staatlichen Kontrolle eine betriebsinterne Kontrolleinrichtung geschaffen worden ist, die ihren besonderen Stellenwert hat und deshalb auch gesondert dargestellt werden muss. Es handelt sich um die „Umweltschutzbeauftragten“, die in den einzelnen Fachplanungsgesetzen vorgesehen sind.

Initiativfunktion

Der Betriebsbeauftragte muss darauf hinwirken, dass die Unternehmensleitung die gesetzlichen Vorschriften in dem Bereich, den der Betriebsbeauftragte überwachen soll, einhält. Darüber hinausgehend muss er prüfen, ob die Anlage bzw. das Produkt umweltfreundlicher betrieben bzw. hergestellt werden kann. Dazu muss er sich über den technischen Fortschritt informieren, der Unternehmensleitung Vorschläge unterbreiten und sich darum bemühen, dass diese Vorschläge umgesetzt werden. Es ist jedoch allein Sache des Betreibers, ob und inwieweit er den Vorschlägen des Betriebsbeauftragten folgt.

Entsprechendes gilt bei Investitionsentscheidungen: hierzu muss der Betriebsbeauftragte gehört werden, weil er nach den gesetzlichen Vorschriften eine Stellungnahme abgeben muss. So soll gewährleistet werden, dass der Aspekt des Umweltschutzes schon bei der Planung und Entscheidung

Autor: WEKA Redaktion

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