News | Immissionsschutz
04.07.2016

Umsetzung der BVT Papier/Zellstoff sowie BVT Raffinerien

Mit einer Veröffentlichung der Entwurfs-Dokumente zur Umsetzung der europäischen BVT „Papier / Zellstoff“ und „Raffinerien“ wird zur Sommerpause gerechnet.

Ein Immissionsschutzbeauftragter muss für genehmigungsbedürftige Anlagen benannt werden, die in besonderem Maße schädliche Umwelteinwirkungen hervorrufen können.© Drummatra /​ iStock /​ Thinkstock

Die vorbereitenden Arbeiten des Gesetzgebers zur Umsetzung der europäischen BVT „Papier / Zellstoff“ und „Raffinerien“ werden zurzeit abgeschlossen.

Notwendig dazu ist die Erstellung von zwei neuen branchenspezifischen  Verwaltungsvorschriften, eine Revision der 13. BImSchV sowie die Revision der relevanten Anhänge der Abwasser-Verordnung. Mit einer Veröffentlichung der Entwurfs-Dokumente wird zur Sommerpause gerechnet.

Autor: Frank Oswald

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