News | Immissionsschutz 04.07.2016

Umsetzung der BVT Papier/Zellstoff sowie BVT Raffinerien

Mit einer Veröffentlichung der Entwurfs-Dokumente zur Umsetzung der europäischen BVT „Papier / Zellstoff“ und „Raffinerien“ wird zur Sommerpause gerechnet.

Ein Immissionsschutzbeauftragter muss für genehmigungsbedürftige Anlagen benannt werden, die in besonderem Maße schädliche Umwelteinwirkungen hervorrufen können.

Die vorbereitenden Arbeiten des Gesetzgebers zur Umsetzung der europäischen BVT „Papier / Zellstoff“ und „Raffinerien“ werden zurzeit abgeschlossen.

Notwendig dazu ist die Erstellung von zwei neuen branchenspezifischen  Verwaltungsvorschriften, eine Revision der 13. BImSchV sowie die Revision der relevanten Anhänge der Abwasser-Verordnung. Mit einer Veröffentlichung der Entwurfs-Dokumente wird zur Sommerpause gerechnet.

Autor: Frank Oswald