Umsetzung der BVT Papier/Zellstoff sowie BVT Raffinerien

Mit einer Veröffentlichung der Entwurfs-Dokumente zur Umsetzung der europäischen BVT „Papier / Zellstoff“ und „Raffinerien“ wird zur Sommerpause gerechnet.

Die vorbereitenden Arbeiten des Gesetzgebers zur Umsetzung der europäischen BVT „Papier / Zellstoff“ und „Raffinerien“ werden zurzeit abgeschlossen.

Notwendig dazu ist die Erstellung von zwei neuen branchenspezifischen  Verwaltungsvorschriften, eine Revision der 13. BImSchV sowie die Revision der relevanten Anhänge der Abwasser-Verordnung. Mit einer Veröffentlichung der Entwurfs-Dokumente wird zur Sommerpause gerechnet.