11.10.2018

TA Luft: Neuer Entwurf veröffentlicht

Dass die TA Luft novelliert werden muss, ist seit vielen Jahren klar. Aber die Reform gestaltet sich schwieriger als gedacht. Nun hat das Ministerium frühere Pläne noch einmal grundlegend überarbeitet. Das Ergebnis: Der Entwurf für eine überarbeitete TA Luft 2018. Welche Änderungen sie bereithält und wie sie sich vom Referentenentwurf 2016 unterscheidet, lesen Sie hier.

TA Luft 2018

Kommt die Überarbeitung der TA Luft 2018? Die erste Fassung der TA Luft stammt aus dem Jahr 2002 und bildet eines der zentralen Regelwerke zur Verringerung von Emissionen von Luftschadstoffen aus genehmigungsbedürftigen Anlagen. Sie legt den Stand der Technik für über 50.000 Anlagen in Deutschland fest, gilt aber schon seit längerem als stark überarbeitungsbedürftig.

Entwurf der TA Luft steht in der Kritik

Entsprechend hat das Bundesumweltministerium (BMU) bereits in den Jahren 2016 und 2017 Entwürfe für eine Novellierung vorgelegt. Es konnte diese aber gegen die Kritik aus der Industrie nicht umsetzen. Auch die aktuellen Vorschläge des BMU werden stark kritisiert, weil sich gegenüber den früheren Entwürfen nur wenig verändert hat.

Geruchsrichtlinie GIRL wird neu aufgenommen

Der BMU-Entwurf sieht erstmals die Aufnahme von Regelungen zum Schutz vor erheblichen Belästigungen durch Geruchsimmissionen vor. Grundlage: Die Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL), die alle Länder bereits mit geringen inhaltlichen Abweichungen im Vollzug anwenden. Mit der Aufnahme der GIRL in die TA Luft 2018 sollen die Anforderungen an Gerüche bundesweit vereinheitlicht werden.

Neue Anforderungen bei Grenzwerten

Aufnahme finden sollen auch die BVT-Schlussfolgerungen. Hier gibt es neue Anforderungen vor allem im Bereich der Grenzwerte, die in dem gemäß der Industrieemissionsrichtlinie (IED) vorgegebenen Verfahren erlassen worden sind. Allerdings geht das BMU etwa beim Anteil der organischen Stoffe im Abgas bei der biologischen Abfallbehandlung und bei verschiedenen Parametern für Schredderanlagen (Gesamtstaub, Gesamtkohlenstoff, Dioxine, Furane, PCB) über diese Vorgaben hinaus. Gegenüber den früheren Entwürfen wurde allerdings die zuvor abgesenkten Bagatell-Massenströme für Stick- und Schwefeloxide wieder angehoben.

Gefährdung der Anwohner?

Neu im Entwurf: Die Prüfung, ob von Anlagen Immissionen von Bioaerosolen und Endotoxinen ausgehen, die sich nachteilig auf die Gesundheit der benachbarten Anwohner auswirken können. Inhaltlich folgt die TA Luft dabei einem von der LAI beschlossenen Leitfaden. Die Aufnahme in den Regelungsbereich der TA Luft soll zu einer erhöhten Rechtsklarheit für Anlagenbetreiber und Anwohner führen.

Kritikpunkte am Entwurf der TA Luft 2018

Kritiker des Entwurfs sehen vor allem negative Folgen für die deutsche Industrie: Durch neue und komplexe Prüfanforderungen käme es zu erheblichen Verzögerungen in den Genehmigungsverfahren. Auch würden erteilte Genehmigungen stärker angreifbar gemacht. In der Kritik steht auch die Tatsache, dass die Veränderungen über die notwendige Umsetzung des Gemeinschaftsrechts hinausgehen.

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Autor: Markus Horn