25.11.2016

Stand der Technik

Der Stand der Technik ist eine Begrifflichkeit, die die technischen Möglichkeiten zu einem bestimmten Zeitpunkt, basierend auf gesicherten Erkenntnissen von Wissenschaft und Technik darstellt. Der Stand der Technik im Umweltrecht wird maßgeblich durch das Europarecht beeinflusst. Mit Inkraftsetzung der europäischen Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (IED-Richtlinie) am 7. Januar 2011 haben die Dokumente der „Besten verfügbaren Technologie“ (BVT) und der darin unter anderem beschriebene „Stand der Technik“ europaweit einen verbindlicheren Status erhalten. Die IED-Richtlinie fordert für bestimmte Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen die „beste verfügbare Technik“.

BVT-Merkblätter

Die sog. BVT-Merkblätter sind technische Regelwerke, in denen die „besten verfügbaren Techniken“ (= BVT; „Best Available Techniques“ [BAT]) für eine bestimmte industrielle Tätigkeit, die dem europäischen Immissionsschutzrecht unterfällt, beschrieben werden. In den BVT-Merkblättern werden u.a. bestimmte Schwellenwerte und Intervalle für Emissionen festgesetzt. Zudem werden bestimmte Verfahren und Produktionsabläufe geschildert.

Die sog. IVU-Richtlinie, die Richtlinie 96/61/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 24.09.1996 („Integrated Pollution Prevention and Control Directive“ [IPPC Directive]) hat im Rahmen ihres integrierten Genehmigungsregimes für europäische Industrieanlagen die Begrifflichkeiten …

Autor: WEKA Redaktion

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