25.11.2016

Sorgfaltspflicht

Die allgemeine Sorgfaltspflicht bedeutet hier, dass bei Einwirkungen auf Gewässer Verunreinigung des Wassers oder sonstige Beeinträchtigungen der Gewässer zu vermeiden sind.

Vermeidung von Verunreinigung und Beeinträchtigung des Gewässers

Gemäß § 5 Abs. 1 WHG ist jede Person verpflichtet, bei Maßnahmen, mit denen Einwirkungen auf ein Gewässer verbunden sein können, die nach den Umständen erforderliche Sorgfalt anzuwenden, um

  1. eine nachteilige Veränderung der Gewässereigenschaften zu vermeiden,

  2. eine mit Rücksicht auf den Wasserhaushalt gebotene sparsame Verwendung des Wassers sicherzustellen,

  3. die Leistungsfähigkeit des Wasserhaushalts zu erhalten und

  4. eine Vergrößerung und Beschleunigung des Wasserabflusses zu vermeiden.

Verpflichtet wird „jede Person“ – gemeint sind sowohl natürliche als auch juristische Personen (Verein, Firma, Staat usw.).

Die Sorgfaltspflicht gilt unmittelbar, es bedarf keiner vorausgehenden behördlichen Anordnung oder sonstigen Aufforderung.

Die Sorgfaltspflicht betrifft die Durchführung von Maßnahmen, die geeignet sind, Nachteile für das Wasser oder für den Wasserhaushalt herbeizuführen. Die Maßnahmen müssen nicht direkt auf ein Gewässer bezogen sein; es genügt, wenn sie auf solche einwirken können wie z. B.:

  • Wegebaumaßnahmen unter Verwendung von Materialien, aus denen belastende Stoffe ausgewaschen werden können

  • Überdosierung von Dünger oder von Pflanzenschutzmitteln

  • Entwässerungsmaßnahmen u.a.

Die Verpflichtung ist auf die „nach den Umständen …

Autor: WEKA Redaktion

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