25.11.2016

Rücknahmepflicht – § 25 KrWG

Abfallrecht WEKa MEDIA

Soweit der Hersteller oder Vertreiber zur Rücknahme verpflichtet ist, muss er die nach dem Gebrauch seiner Erzeugnisse entstandenen Abfälle vom Endverbraucher bzw. Abfallbesitzer zurücknehmen, d.h. in seinen Verantwortungsbereich übernehmen. Die Art und Weise der Rücknahme kann ebenfalls in der jeweiligen Rechtsverordnung geregelt werden. Dabei kann zugelassen werden, dass Dritte mit der Durchführung der Rücknahme beauftragt werden. Nach erfolgter Rücknahme unterliegen die Hersteller und Vertreiber den Pflichten eines Abfallbesitzers, sodass sie nun für eine gesetzeskonforme Verwertung oder Beseitigung der Abfälle zu sorgen haben.

Kurzinformation

§ 25 KrWG enthält nach § 24 KrWG eine weitere Verordnungsermächtigung zur Konkretisierung der in § 23 KrWG festgelegten Grundsätze der Produktverantwortung. Danach können für den Hersteller und Vertreiber von Erzeugnissen Rücknahmepflichten und für den Endverbraucher Rückgabepflichten im Hinblick auf die nach dem Gebrauch der Erzeugnisse entstehenden Abfälle angeordnet werden.

Absatz 1 ermächtigt zum Erlass von Rechtsverordnungen, die das Inverkehrbringen bestimmter Erzeugnisse nur bei Eröffnung einer Rückgabemöglichkeit zulassen (Nr. 1), die Rücknahmepflichten für bestimmte Erzeugnisse vorsehen (Nr. 2 und 3) und Herstellern und Vertreibern Nachweispflichten über die Verwertung und Beseitigung zurückgenommener Erzeugnisse auferlegen (Nr. 4 und 5). Absatz 2 erlaubt eine Ergänzung des Systems der Rücknahmepflichten nach Absatz …

Autor: WEKA Redaktion

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