04.09.2017

POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung

Zum 1. August 2017 ist die POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung in Kraft getreten. Sie soll endlich das Thema der HBCD-Entsorgung regeln.

Trillerpfeife

Im letzten Jahr gab es einige Aufregung um das Thema HBCD-Entsorgung, vor allem um die Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoffen. Ende September 2016 wurden HBCD-haltige Dämmstoffe, die bis dato ungefährliche Abfälle waren, im Rahmen einer Bundesverordnung als gefährliche Abfälle eingestuft. Dies führte bei diesen Materialien zu einem Entsorgungsnotstand, weshalb schließlich die Einstufung zurückgenommen wurde. Gleichzeitig wurde vom Gesetzgeber beschlossen, eine dauerhafte Lösung zu finden. Dies ist nun mit der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung zum 1. August 2017 geschehen. Was ist dabei zu beachten?

Von der POP-Abfall-Überwachungsverordnung betroffene Gemische und Abfälle

Die neue Verordnung umfasst nicht nur Abfälle, sondern auch in Anlagen erzeugte oder in anderer Weise angefallene Gemische sowie aussortierte Abfälle mit POP-haltigen Bestandteilen bzw. Abfälle, die POP-haltige Bestandteile enthalten bzw. durch sie verunreinigt sind. Gemäß der Verordnung kommen hier Abfallarten der Gruppen 16 02 oder 19 12 und 17 09 04 (gemischte Bau– und Abbruchabfälle) in Frage.

Nicht mehr gefährlich, sondern überwachungsbedürftig

HBCD-haltige Dämmstoffe (kurz: POP-Abfälle) sind mit der POP-Abfall-Überwachungsverordnung nicht mehr wie letztes Jahr als „gefährlich“, sondern nur noch als „überwachungsbedürftig“ eingestuft. Im Zentrum steht dabei das Nachweisverfahren, das im Wesentlichen besagt, dass Erzeuger, Besitzer, Sammler, Beförderer und Entsorger von POP-Abfällen nicht nur der zuständigen Behörde gegenüber, sondern auch untereinander nachweispflichtig sind.

Elektronisches Nachweisverfahren

Das Nachweisverfahren ist elektronisch zu führen. Doch nicht alle Unternehmen verfügen über diese Möglichkeit. Diese können das elektronische Nachweisverfahren der Zentralen Koordinierungsstelle der Länder nutzen. Alternativ gibt es auch Systeme kommerzieller Anbieter. Die Umstellung kann gerade bei den Entsorgungsbetrieben aufgrund der umfangreichen Nachweis- und Registerpflichten partiell zu Problemen führen, zumal die POP-Abfall-Überwachungsverordnung keine Übergangsfristen genannt hat. Allerdings zeigen die bisherigen Ländererlasse einen Trend zum lösungsorientierten Vollzug durch die Behörden.

Hintergrund: Vor allem bei Gebäudesanierungen fallen in großen Mengen alte Dämmstoffe – meist Polystyrol-Dämmstoffe – an. Wurden diese vor 2013 verbaut, enthalten sie das Flammschutzmittel HBCD (Hexabromcyclododecan). Sie werden in Hausmüllverbrennungsanlagen thermisch behandelt. Damit dabei das HBCD zuverlässig zerstört wird, müssen die heizwertreichen Dämmstoffe mit heizwertarmen Abfällen vermischt werden.

 

Autor: Markus Horn