15.12.2020

Neue TA-Luft 2021

Die Novelle der TA Luft macht fast dem Berliner Flughafen alle Ehre, so oft wurde sie schon angekündigt und dann verschoben. Jetzt aber hat das Bundesumweltministerium einen Referentenentwurf der TA Luft vorgestellt, der wohl reale Chancen hat, Mitte des kommenden Jahres in Kraft zu treten. Das lässt sich zumindest aus den Reaktionen der „Betroffenen Kreise“ schließen.

Rauchende Schornsteine verpesten die Luft

Hauptstreitpunkt um die TA Luft waren die (Geruchs-)Emissionen im landwirtschaftlichen Bereich (Schweine- und Hühnerhaltung). Nachdem Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner ihren Widerstand gegen die Verschärfungen aufgegeben hat, scheint der Weg für die Regelung frei zu sein.

In der TA Luft sollen mehrere Regelungen aus dem EU-Recht in nationales Recht umgesetzt werden, wie etwa Durchführungsbeschlüsse der Europäischen Kommission über die „besten verfügbaren Techniken“ (BVT-Schlussfolgerungen) auf der Grundlage der EU-Industrieemissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU). Für alle Anlagen wird der Stand der Technik vor allem im Hinblick auf besonders relevante Luftschadstoffe wie Stickstoffoxide oder Feinstaub überprüft.

Von besonderer Bedeutung für die menschliche Gesundheit sind die Emissionen von sehr gesundheitsgefährlichen Stoffen. Hierzu zählen karzinogene, keimzellmutagene oder reproduktionstoxische Stoffe, oder solche, bei denen der Verdacht auf eine entsprechende Wirkung besteht. Auch hierzu werden die Anforderungen in der TA Luft angepasst.

Neu in die TA Luft aufgenommen werden sollen darüber hinaus Anforderungen an die Geruchsimmissionen sowie verfahrenslenkende Anforderungen, um die natürlichen Lebensräume sowie wild lebenden Tiere und Pflanzen (EU-FFH-Richtlinie) zu erhalten sowie Stickstoffdepositionen und Bioaerosol-Immissionen zu berücksichtigen.

Autor: Ulrich Welzbacher