25.11.2016

Kreislaufwirtschaft

Abfallrecht WEKa MEDIA

Die §§ 7 bis 14 KrWG regeln die Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft. Dies betrifft die Vermeidung und Verwertung von Abfällen. Beide Bereiche werden erfasst, allerdings gehört nur die Verwertung zur Abfallentsorgung und zur Abfallbewirtschaftung.

Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft

Die §§ 7 bis 14 KrWG regeln die Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft. Dies betrifft die Vermeidung und Verwertung von Abfällen (§ 3 Abs. 19 KrWG). Beide Bereiche werden vom KrWG erfasst (§ 2 Abs. 1 KrWG); allerdings gehört nur die Verwertung zur Abfallentsorgung (§ 3 Abs. 22 KrWG) und zur Abfallbewirtschaftung (§ 3 Abs. 14 KrWG).

Insoweit regeln die §§ 7 bis 9 in Anknüpfung an die in § 6 KrWG geregelte Abfallhierarchie zunächst die Grundpflichten des Abfallerzeugers und -besitzers zur Vermeidung und Verwertung der Abfälle. Dadurch wird dieser im Sinne des Verursacherprinzips in die Pflicht genommen. Die Grundpflichten können durch Rechtsverordnungen nach § 10 KrWG konkretisiert werden. Die §§ 11 bis 14 KrWG enthalten Sonderregelungen. In der Gesamtschau ist § 7 KrWG die Kernvorschrift, auf der die nachfolgenden Paragrafen aufbauen.

Dabei regelt Absatz 1 die Pflicht zu Abfallvermeidung und verweist insoweit über § 13 KrWG auf das Immissionsschutzrecht sowie auf die Rechtsverordnungen zur Produktverantwortung von Herstellern und Vertreibern. Absatz 2 legt den grundsätzlichen Vorrang der Verwertung vor der Beseitigung fest und regelt zugleich Grenzen und Ausnahmen von der Verwertungspflicht (vgl. Abbildung …

Autor: WEKA Redaktion

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