25.11.2016

Jahresbericht

Der Jahresbericht muss bei genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 54 BImSchG vom Immissionsschutzbeauftragten für den Betreiber der Anlage erstellt werden. Er enthält Angaben zu den Kontrollfunktionen des Immissionsschutzbeauftragten und zu den betrieblichen Maßnahmen hinsichtlich der Erzeugnisse, der umweltfreundlichen Verfahren sowie über schädliche Umwelteinwirkungen und den daraus resultierenden Maßnahmen.

Pflicht für den Immissionsschutzbeauftragten

Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen haben gemäß § 53 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) einen oder mehrere Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz (Immissionsschutzbeauftragte) zu bestellen, sofern dies im Hinblick auf die Art oder die Größe der Anlagen wegen der von den Anlagen ausgehenden Emissionen erforderlich ist.

Der Immissionsschutzbeauftragte hat entsprechend seiner Aufgaben gemäß § 54 Abs. 2 BImSchG einen Jahresbericht zu erstellen.

Inhalt des Jahresberichts des Immissionsschutzbeauftragten

Der Jahresbericht des Beauftragten sollte neben dem fachlichen Inhalt, der sich z.B. aus § 54 Abs. 1 BImSchG ergibt, auch darstellen, wie und in welchem Umfang der Beauftragte seine Funktion als Kontrollorgan erledigt.

Der Jahresbericht stellt neben dem informellen Charakter auch ein Beweismittel dar, dass der Immissionsschutzbeauftragte seine an ihn delegierten Pflichten ordnungsgemäß erfüllt.

Inhalte des Berichts nach § 54 Abs. 1 BImSchG

Der Bericht beinhaltet beispielsweise getroffene Maßnahmen hinsichtlich:

    Autor: WEKA Redaktion

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