21.08.2017

AwSV: Muss in die Heizölverbraucheranlage (HVA) investiert werden?

Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) bringt auch für Heizölverbraucheranlagen (HVA) einige Neuerungen sowohl für den Betrieb als auch für die Lagerung von Heizöl. Betriebe und Behörden erhalten vor allem über die Technische Regel wassergefährdende Stoffe (TRwS) 791 Teil 1 und 2 Klarheit über die Anforderungen. Wer eine einwandige HVA betreibt, muss unter Umständen mit Auflagen zur Sanierung oder zur Erneuerung rechnen.

Wie bereits in einigen Bundesländern praktiziert, ist nun in § 45 AwSV bundesweit für alle Arbeiten an Neuanlagen ab 1.000 Liter Heizöl und bei wesentlichen Änderungen die Fachbetriebspflicht festgeschrieben. Entsprechend dürfen an diesen Anlagen seit 1.8.2017 nur Fachbetriebe arbeiten, die Mitglied einer anerkannten Gütegemeinschaft sind oder von anerkannten Sachverständigenorganisationen geschult und geprüft wurden. Dies gilt für alle Anlagen, unabhängig davon, ob sie unter- oder oberirdisch installiert sind. Nähere Informationen finden sich in der TRwS 791 Anhang D sowie in den Paragrafen 62 und 64 AwSV.

Behörden können Prüfungen anordnen

Die Anlagenverordnung fordert keine Prüfung bestehender nicht prüfpflichtiger Anlagen. Allerdings haben die Behörden die Möglichkeit, nach dem „Besorgnisgrundsatz“ eine Prüfung anzuordnen. Auch Grundsätzlich haben die Behörden die Möglichkeit, Anlagen in jeder Hinsicht einer Prüfung zu unterziehen.

Ältere HVAs: Sind Investitionen notwendig?

Eine Besonderheit besteht bei einwandigen Sicherheitskonzepten der Heizölverbraucheranlagen. Für solche Anlagen, die den geltenden Vorschriften eigentlich nicht mehr entsprechen, gilt im Gesamtbereich des Wasserrechtes und der Vorschriften zur Heizöllagerung Bestandsschutz, sofern die Anlage den zum Zeitpunkt der Anschaffung geltenden Vorschriften entsprochen hat. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die HVA in einer dichten Auffangwanne bzw. in einem dichten Auffangraum aufgestellt ist, damit evtl. auslaufendes Heizöl aufgenommen werden kann.

Betreiber solcher HVAs, die bis gegen Ende der 80er Jahre in Betrieb gingen, haben größere „Chancen“, dass Prüfungen nach dem Besorgnisgrundsatz vorgenommen werden. Wird hier festgestellt, dass keine Dichtigkeit gewährleistet werden kann, muss entweder aufwendig saniert oder in eine neue zweiwandige HVA, die heute Stand der Technik ist, investiert werden.

Neue AwSV-Anzeigepflichten bei Störungen

Die AwSV bringt auch eine neue Anzeigepflicht mit sich. Sie regelt klar, dass austretende wassergefährdende Stoffe sowie aufgetretene Fehler bei den Behörden zu melden sind. Wer dagegen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Weiter gibt es auch eine Pflicht zur Anlagendokumentation nicht nur bei überwachungspflichtigen Anlagen, sondern auch bei allen anderen Anlagen ab 1.000 Liter.

Autor: Markus Horn