25.11.2016

Gewässerunterhaltung

Die Unterhaltung der Gewässer ist eine öffentliche Aufgabe, die den in § 40 Wasserhaushaltsgesetz genannten Trägern der Unterhaltungslast übertragen ist, um die oberirdischen Gewässer zu pflegen und in ihren ökologischen Funktionen zu entwickeln.

Pflege und Entwicklung eines Gewässers

Nach § 39 Abs. 1 WHG umfasst die Unterhaltung eines Gewässers seine Pflege und Entwicklung. Insbesondere werden fünf Einzelaufgaben genannt, die zur Gewässerunterhaltung gehören:

  1. die Erhaltung des Gewässerbetts, auch zur Sicherung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses

  2. die Erhaltung der Ufer, insbesondere durch Erhaltung und Neuanpflanzung einer standortgerechten Ufervegetation, sowie die Freihaltung der Ufer für den Wasserabfluss

  3. die Erhaltung der Schiffbarkeit von schiffbaren Gewässern mit Ausnahme der besonderen Zufahrten zu Häfen und Schiffsanlegestellen

  4. die Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktionsfähigkeit des Gewässers, insbesondere als Lebensraum von wild lebenden Tieren und Pflanzen

  5. die Erhaltung des Gewässers in einem Zustand, der hinsichtlich der Abführung oder Rückhaltung von Wasser, Geschiebe, Schwebstoffen und Eis den wasserwirtschaftlichen Bedürfnissen entspricht

§ 40 Abs. 1 WHG bestimmt den Eigentümer eines oberirdischen Gewässers zum Träger der Unterhaltungslast. Die Länder können jedoch abweichend davon Körperschaften des öffentlichen Rechts zur Unterhaltung verpflichten. Ferner wird eine Kostenbeteiligung der Vorteilszieher an den Kosten des unterhaltungspflichtigen …

Autor: WEKA Redaktion

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