25.11.2016

Gewässerausbau

Wasserrecht

Nach § 67 Abs. 2 WHG ist der Gewässerausbau eine „Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer“.

Der Gewässerausbau greift in den Bestand der Gewässer in der Weise ein, dass

  • neue Gewässer hergestellt oder
  • vorhandene Gewässer beseitigt oder erheblich umgestaltet werden.

Erforderlich ist in der Regel eine Planfeststellung, die den Anforderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechen muss. Nur wenn keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben ist, genügt eine Plangenehmigung.

Herstellung eines Gewässers

Herstellung eines Gewässers ist z.B. der Neubau eines Schifffahrtskanals, das Anlegen eines Sees, eines Triebwerkskanals oder von Fischteichen. Herstellen ist auch die Schaffung eines Baggersees beim Kiesabbau, es sei denn, der Baggersee wird nur für einen begrenzten Zeitraum hergestellt (siehe § 67 Abs. 2 Satz 2 WHG).

Beseitigen eines Gewässers

Beseitigung eines Gewässers ist eine Maßnahme, bei der das Gewässer ganz oder zum Teil verschwindet, z.B. durch Zufüllen eines Altarms oder das Aufschütten einer Landfläche in einen See hinein. Beim Verlegen eines Bachs wird ein neuer Gewässerlauf hergestellt und der alte beseitigt.

Umgestaltung eines Gewässers

Wesentliche Umgestaltung sind Baumaßnahmen, die auf die Gestalt und die Eigenart des Gewässers merklichen Einfluss haben, z.B. Sohlenvertiefung, Einbau von Schwellen, Profiländerung; wesentliche Umgestaltung der Ufer sind z.B. Bau einer Ufermauer, Änderung …

Autor: WEKA Redaktion

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