25.11.2016

Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe – § 57 KrWG

Abfallrecht WEKa MEDIA

Die Bundesregierung kann gemäß § 57 KrWG durch Rechtsverordnung Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe vorschreiben und das Verfahren und die Voraussetzungen für die Anerkennung als Entsorgungsfachbetrieb festlegen.

Kurzinformation

§ 57 KrWG enthält eine Verordnungsermächtigung, nach der die Bundesregierung Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe vorschreiben und das Verfahren und die Voraussetzungen für die Anerkennung als Entsorgungsfachbetrieb festlegen kann. Ziel der Verordnungsermächtigung ist nach Satz 1 die Festlegung von Anforderungen an die Entsorgungsfachbetriebe, technischen Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften. Die hierzu notwendigen materiell-rechtlichen Detailanforderungen werden in den einzelnen Regelungstatbeständen des Satzes 2 aufgeführt. Die Vorschrift ermächtigt insbesondere auch zu verordnungsrechtlichen Anforderungen an die Tätigkeit von Entsorgergemeinschaften.

Verordnungen im Sinne von § 57 KrWG waren zunächst die bereits nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) …

Autor: WEKA Redaktion

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