25.11.2016

Entsorgung von Abfällen

Abfallrecht WEKa MEDIA

Abfallentsorgung ist der zentrale Teil der Abfallwirtschaft. Hierzu gehören alle Techniken und Verfahren, die zur Beseitigung oder Verwertung von Abfällen dienen.

Auswahl eines geeigneten Transporteurs und Entsorgers

Der Abfallerzeuger muss anhand seiner Zusammenstellung der Abfallarten und der zugehörigen Jahresmengen für die regelmäßig zu entsorgenden Abfälle einen oder sogar mehrere Entsorgungsrahmenverträge abschließen. Empfehlenswert ist eine Laufzeit von maximal fünf Jahren. Der Vertrag sollte so ausgestaltet sein, dass von beiden Seiten aus individuell zu vereinbarenden wichtigen Gründen der Vertrag vorzeitig gekündigt werden kann. Wichtige Gründe können der Wegfall oder wesentliche Änderungen der Beschaffenheit von bestimmten Abfällen des Erzeugers oder dauerhafte gravierende Abweichungen von den vertraglichen Vereinbarungen sein. Der Abfallerzeuger kann seinen Rahmenvertrag

  • mit dem Transporteur

  • mit dem Betreiber einer oder mehrer Entsorgungsanlagen

abschließen.

Gestaltung der Zusammenarbeit

Zur kaufmännischen und abfallrechtlichen Absicherung empfiehlt sich für den Abfallerzeuger, mit dem Entsorger oder Transporteur einen Rahmenvertrag abzuschließen. Dieser ist zwar so allgemein wie möglich zu halten, um zum einen alle Eventualitäten der zukünftigen Zusammenarbeit abzudecken und zum anderen bei Änderungen der abfallrechtlichen Vorschriften den Vertrag nicht ständig ändern und anpassen zu müssen, aber auch so konkret, dass die zuständigen Akteure der Vertragspartner klare …

Autor: WEKA Redaktion

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