25.11.2016

Emissionserklärung

Immissionsschutzrecht

Die Betreiber immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen sind nach § 27 BImSchG zur Abgabe einer Emissionserklärung verpflichtet. Die Erklärung enthält Angaben über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung der Luftverunreinigungen, die von einer Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangen sind, sowie über die Austrittsbedingungen.

Emissionserklärung muss alle vier Jahre erfolgen

Bis zur Novellierung des BImSchG im Jahre 1990 waren nur die Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen zur Abgabe einer Emissionserklärung verpflichtet, deren Anlagen in einem Belastungsgebiet lagen, bzw. außerhalb solcher Gebiete dann, wenn dies in einer Rechtsverordnung (des Landes) nach § 27 Abs. 2 Nr. 2 BImSchG bestimmt war.

Nunmehr sind alle Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen verpflichtet, alle vier Jahre eine solche Erklärung abzugeben, soweit von den Anlagen nicht nur in geringem Umfang Luftverunreinigungen ausgehen können.

Die Inhalte sind im Anhang der 11. BImSchV, der Verordnung über Emissionserklärungen, festgelegt. Die Anforderungen hinsichtlich Inhalt und Umfang können je nach Anlagenart differenzieren.

Die Angaben über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung der Luftverunreinigungen können Messungen durch den Anlagenbetreiber erforderlich machen. Vielfach werden die Angaben jedoch aufgrund der Produktions- und sonstigen Betriebsdaten rechnerisch ermittelt, z.B. unter Zugrundelegung des verbrauchten Brennstoffs.

Grundsätzlich ist die Veröffentlichung von Einzelangaben aus der Emissionserklärung zulässig, es sei denn, es liegen Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse vor.

Wird eine Erklärung fehlerhaft abgegeben, kann dies eine Ordnungswidrigkeit darstellen.

Mit der 11. BImSchV (Verordnung über Emissionserklärung) werden Anwendungsbereich, Inhalt, Umfang, Form, Erklärungszeitraum u.Ä. zur Emissionserklärung festgelegt.

Autor: WEKA Redaktion

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