07.04.2016

Elektronisches Nachweisverfahren – eANV

Papierabfall

Seit 2010 wird das Abfallnachweisverfahren elektronisch erledigt – über das sogenannte elektronische Nachweisverfahren (eANV).

Vorgehen beim Abfallnachweisverfahren

Das Abfallnachweisverfahren ist unterteilt in zwei Abschnitte:

  • Sofern Abfälle nachweispflichtig sind, muss zunächst der Entsorgungsweg formal bestimmt und ggf. behördlich bestätigt werden. Dieser als Vorabkontrolle bezeichnete Verfahrensabschnitt dient zur rechtsverbindlichen Festlegung des Entsorgungsweges im Form des Entsorgungsnachweises.
  • Zur Überwachung des nachweispflichtigen Abfalls bei der Überführung zur Entsorgungsanlage dient die Verbleibkontrolle des Abfalls. Die Instrumente der Verbleibkontrolle sind der Begleitschein (BS) und der Übernahmeschein (ÜS). Sowohl die Vorabkontrolle als auch die Verbleibkontrolle erfolgt formalisiert und seit dem 01.04.2010 auf elektronischem Wege.

Das elektronische Nachweisverfahren – eANV

Die Nachweispflicht wird mit der Durchführung des elektronischen Nachweisverfahrens erfüllt. Hierzu sind standardisierte Formulare vorgesehen, die die Nachweispflichtigen als Belege nutzen und sich untereinander und der Behörde zusenden. Die Registerpflicht erfüllen die Beteiligten, indem sie diese Belege archivieren.

Das papiergebundene abfallrechtliche Nachweisverfahren und die papiergebundene Registerführung haben seit 2010 einen Medienwechsel erfahren. Anstelle der Papierform tritt seitdem die elektronische Form. Die im Nachweisverfahren und die für die Registerführung vorgesehenen Formulare werden elektronisch und zwar in Form von Dokumenten in XML-Struktur verwendet. Die handschriftliche Unterschrift wird durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt. Dieses Verfahren wird als das elektronische Abfallnachweisverfahren (eANV) bezeichnet.

Obwohl die elektronische Form der Nachweis- und der Registerführung verbindlich eingeführt wurde, ist für das Verfahren dennoch nicht ausschließlich und für alle Entsorgungsvorgänge einheitlich die elektronische Form vorgesehen. So wird beispielsweise bei der so genannten Sammelentsorgung das Nachweisverfahren in einer durchbrochenen Form durchgeführt. Die ordnungsgemäße Entsorgung belegt der Abfallerzeuger mit dem Übernahmeschein in Papierform. Der Einsammler und der Abfallentsorger hingegen mit dem Begleitschein in elektronischer Form. Ebenso werden die Entsorgungsbeteiligten abhängig von der Form der bei der Abfallentsorgung mitgeführten Belege ein papiergebundenes Register oder ein Register in elektronischer Form führen.

Die jeweiligen Entsorgungsbeteiligten, aber auch die zuständigen Abfallwirtschaftsbehörden werden angesichts der komplexen rechtlichen Anforderungen einerseits und der EDV-Technischen Umsetzung des eANV andererseits nicht umhinkommen, sich intensiv mit den sie betreffenden Anforderungen auseinanderzusetzen.

 

Autor: WEKA Redaktion