News | Abfallentsorgung
19.10.2015

ElektroG tritt nach Novellierung noch 2015 in Kraft

Das „Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten“ (ElektroG) wird in seiner beschlossenen Neufassung zwar verspätet, aber doch noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Die dazugehörige Richtlinie 2012/19/EU (WEEE II Richtlinie) ist bereits am 13.08.2012 in Kraft getreten.© bdStudios /​ iStock /​ Thinkstock

Die Richtlinie 2012/19/EU (WEEE II Richtlinie) ist schon am 13.08.2012 in Kraft getreten. Sie zielt darauf ab,

  • die schädlichen Auswirkungen der Entstehung und Bewirtschaftung von Elektro-und Elektronik-Altgeräten zu vermeiden oder zu verringern,
  • die Gesamtauswirkungen der Ressourcennutzung zu reduzieren und
  • die Effizienz der Ressourcennutzung zu steigern.

Elektrogesetz setzt WEEE II Richtlinie um

Die WEEE II-Richtlinie musste bis zum 14. Februar 2014 in nationales Recht umgesetzt werden. Dieser Verpflichtung kam die Bundesregierung nicht nach, sodass die Europäische Kommission im Mai 2015 vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik einleitete. Bundestag und Bundesrat reagierten daraufhin umgehend und konnten den entsprechenden Gesetzentwurf in Form des neuen Elektrogesetzes (ElektroG) Anfang Juli verabschieden. Das Gesetz sollte nach Meinung nahezu aller Fachleute spätestens am 01.10.2015 in Kraft treten.

ElektroG verpflichtet Hersteller und Inverkehrbringer

Das ElektroG legt konkrete Pflichten

  • für die Hersteller der Produkte
  • den Handel
  • die Kommunen
  • die Besitzer von Elektro-und Elektronik-Altgeräten (EAG) sowie
  • die Entsorger fest.

Im Rahmen der den Herstellern übertragenen Produktverantwortung sind diese für die Rücknahme der EAG verantwortlich.

Alle Elektrogeräte ab 2018 sind von der ElektroG-Novellierung betroffen

Vom 15. August 2018 an werden grundsätzlich alle elektrischen und elektronischen Geräte in den Anwendungsbereich fallen, es sei denn, sie sind explizit ausgeschlossen. Die Bundesregierung rechnet mit einem Kostenaufwand für die Wirtschaft von mindestens 1 Milliarde Euro.

Autor: Markus Horn 

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