25.11.2016

BImSchV, 41.

Die 41. BImSchV ist die Bekanntgabeverordnung und trat im Mai 2013 in Kraft.

Regelung der Bekanntgabevoraussetzungen

Mit der Einführung des § 29 b des Bundes-Immissionsschutzgesetz (s. Nr. 2.1.4) wurde die Möglichkeit eröffnet, die Anforderungen an Stellen und Sachverständige im Bereich des Immissionsschutzes in einer Verordnung festzulegen. Dies wurde im Mai 2013 mit der 41. BImSchV umgesetzt.

Die 41. BImSchV gliedert sich in sieben Abschnitte. Bis auf Abschnitt 3 gelten die Regelungen sowohl für Stellen als auch für Sachverständige. Der Abschnitt 3 ist unterteilt in zwei Unterabschnitte. Hier werden die Bekanntgabevoraussetzungen, also im Wesentlichen die materiellen Anforderungen differenziert für Stellen und Sachverständige vorgeschrieben. Wichtig für die Praxis sind die Anlagen, denn diese legen die Tätigkeitsbereiche und die Aufgabenbereiche (für Sachverständige: Prüfungsbereiche) fest, die wiederum den Umfang der Bekanntgabe bestimmen.

Übersicht 41. BImSchV:

  • Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften …

Autor: WEKA Redaktion

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