25.11.2016

13. BImSchV

Immissionsschutzrecht

Die 13. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetzes (13. BImSchV) ist die sogenannte Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und definiert u. a. die Grenzwerte für den Ausstoß von Schadstoffen in diesen Anlagen.

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen

Das Europäische Parlament und der Rat haben am 23. Oktober 2001 die Richtlinie 2001/80/EG zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (Großfeuerungsanlagen-RL) erlassen. Mit der 13. BImSchV wurde diese Richtlinie in nationales Recht umgewandelt.

Die Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes betrifft alle Wärmekraftwerke, die mit Kohle, Gas oder Öl betrieben werden und eine Leistung von über 50 Megawatt (MW) erreichen sowie Gasturbinenanlagen.

Die Großfeuerungsanlagen-VO ist in sechs Teile gegliedert:

Der Erste Teil enthält die allgemeinen Vorschriften über den Anwendungsbereich, wonach z.B. Hochöfen oder Clausanlagen ausdrücklich ausgenommen sind, und das Verhältnis zur Verordnung über Abfallverbrennungsanlagen klargestellt wird. Außerdem enthält er die Begriffsbestimmungen, die weitgehend an diejenigen der Großfeuerungsanlagen-RL angepasst sind.

Der Zweite Teil stellt mit den materiellen Anforderungen an die Verbrennung fester, flüssiger und gasförmiger Brennstoffe das Kernstück der Verordnung dar. Er enthält Emissionsgrenzwerte insbesondere für Staub, Schwermetalle, Kohlenmonoxid, Stickstoffoxide und Schwefeloxide. Der Zweite Teil enthält außerdem Anforderungen zur verstärkten Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung, über die Ermittlung der Emissionsgrenzwerte bei Misch- und Mehrstofffeuerung, bei der wesentlichen Änderung einer Anlage, über die Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (in Anlehnung an die TA Luft), zu den Ableitbedingungen für Abgase und bei Störungen des Betriebs.

Der Dritte Teil befasst sich mit der Messung und Überwachung der Emissionen. Er ist bedeutsam, da die Festlegung von Emissionsgrenzwerten und die Art ihrer Messung und Bewertung eine Einheit bilden. Die Regelung erfolgt – soweit möglich und im Verhältnis zur Großfeuerungsanlagen-RL zulässig – in Anlehnung an die 17. BImSchV. Er legt darüber hinaus alle Verpflichtungen über die Erstellung von Berichten fest, die in aufbereiteter Form an die EG-Kommission weitergeleitet werden müssen.

Der Vierte Teil legt Anforderungen für Altanlagen fest, soweit nicht im Zweiten und Dritten Teil spezielle Regelungen für Altanlagen enthalten sind.

Der Fünfte Teil enthält die Ermächtigung der zuständigen Behörde zur Erteilung von Ausnahmen und zum Erlass von weitergehenden Anforderungen im Einzelfall, die Zugänglichkeit der Normen und Arbeitsblätter sowie die Ordnungswidrigkeiten.

Der Sechste Teil regelt das Inkrafttreten.

Autor: WEKA Redaktion

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Immissionsschutzrecht / TA-Luft“. Den vollständigen Beitrag und weitere interessante Artikel zu diesem Thema finden Sie im Produkt.

Zum Produkt "Immissionsschutzrecht / TA-Luft"