Lexikonstichwort | Beitrag aus „Immissionsschutzrecht / TA-Luft“ 25.11.2016

BImSchV, 13.

Die 13. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetzes (13. BImSchV) ist die sogenannte Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und definiert u. a. die Grenzwerte für den Ausstoß von Schadstoffen in diesen Anlagen.

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen

Das Europäische Parlament und der Rat haben am 23. Oktober 2001 die Richtlinie 2001/80/EG zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (Großfeuerungsanlagen-RL) erlassen. Mit der 13. BImSchV wurde diese Richtlinie in nationales Recht umgewandelt.

Die Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes betrifft alle Wärmekraftwerke, die mit Kohle, Gas oder Öl betrieben werden und eine Leistung von über 50 Megawatt (MW) erreichen sowie Gasturbinenanlagen.

Die Großfeuerungsanlagen-VO ist in sechs Teile gegliedert:

Der Erste Teil enthält die allgemeinen Vorschriften über den Anwendungsbereich, wonach z.B. Hochöfen oder Clausanlagen ausdrücklich ausgenommen sind, und das Verhältnis zur Verordnung über Abfallverbrennungsanlagen klargestellt wird. Außerdem enthält er die Begriffsbestimmungen, die weitgehend an diejenigen der Großfeuerungsanlagen-RL angepasst sind.

Der Zweite Teil stellt mit den materiellen Anforderungen an die Verbrennung fester, flüssiger und gasförmiger Brennstoffe das Kernstück der Verordnung dar. Er enthält Emissionsgrenzwerte insbesondere für Staub, Schwermetalle, Kohlenmonoxid, Stickstoffoxide und Schwefeloxide. …

Autor: WEKA Redaktion

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