Lexikonstichwort | Beitrag aus „Immissionsschutzrecht / TA-Luft“ 25.11.2016

Anlagenüberwachung

Die Anlagenüberwachung hinsichtlich der Durchführung des BImSchG und der auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsverordnungen obliegt den zuständigen Behörden (§ 52 BImSchG).

Anlagenüberwachung durch die zuständigen Behörden

Genehmigungsbedürftige Anlagen

Wird eine genehmigungsbedürftige Anlage nach ihrer Errichtung oder wesentlichen Änderung in Betrieb genommen, sollen die zuständigen Behörden sich davon überzeugen, dass alle Anforderungen der Genehmigung einschließlich deren Nebenbestimmungen eingehalten sind.

Die zuständige Behörde überwacht, dass der Anlagenbetreiber seine Verpflichtungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG hinsichtlich des Immissionsschutzes und nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 BImSchG einhält. Die turnusmäßige Überwachung erfolgt auch dann, wenn keine Beschwerden von Nachbarn oder Dritten über die Anlage vorliegen. Auf sie kann jedoch verzichtet werden, wenn bereits eine Überwachung zeitnah erfolgte.

Die Überwachungsbehörden brauchen die Messungen oder sonstigen Maßnahmen zur Anlagenüberwachung nicht anzukündigen.

Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

Die zuständigen Behörden haben bei den nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen die Einhaltung der Pflichten nach § 22 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb zu überwachen. Die Befugnisse nach § 52 BImSchG weichen nicht von denen für genehmigungsbedürftige Anlagen ab. Zu beachten ist, dass i.d.R. nach anderen Rechtsvorschriften Zulassungen für Anlagen nach § 22 BImSchG erteilt worden sind. Erforderliche Anordnungen …

Autor: WEKA Redaktion

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