25.11.2016

Anlagenänderung

Eine Anlagenänderung resultiert aus der Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer Anlage. Durch die Anlagenänderung kann ein anzeigepflichtiger oder ein genehmigungsbedürftiger Tatbestand entstehen.

Anzeigenpflichtiger oder genehmigungsbedürftiger Tatbestand?

Ändert sich die Lage, die Beschaffenheit oder der Betrieb einer Anlage, die zuvor nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG, §§ 15,16) genehmigt worden ist, stellt sich die Frage, ob es sich bei der Änderung der Anlage um einen anzeigepflichtigen oder genehmigungsbedürftigen Tatbestand handelt.

Änderung der Lage:

Die Lage einer Anlage nach BImSchG definiert sich durch den gesamten räumlichen Bereich, in dem die Anlage aufgestellt ist und betrieben wird. Dazu gehören auch sämtliche Nebeneinrichtungen, die mit der Anlage in einem räumlichen und betriebstechnischen Zusammenhang stehen.

Beispiele für die Änderung der Lage wären der Bau eines neuen Gebäudes, die Verlegung von Parkplätzen oder die Verlegung von Anlagenteilen (z. B. Entstaubungsanlagen).

Änderung der Beschaffenheit:

Die Beschaffenheit einer Anlage nach BImSchG wird durch sämtliche Produktionseinheiten, die im vorangegangenen Genehmigungsantrag festgeschrieben worden sind, definiert.

Beispiele für die Änderung der Beschaffenheit wären der Umbau einer Schüttanlage (Einhausung) oder die Umstellung von Betriebsstoffen (Austausch des Brennmaterials einer Feuerungsanlage).

Änderung des Betriebs einer Anlage:

Der Betrieb einer Anlage nach …

Autor: WEKA Redaktion

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