25.11.2016

Abfallwirtschaftsplan

Abfallrecht WEKa MEDIA

§ 30 KrWG dient der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben in Art. 28 und 30 der Abfallrichtlinie 2008/98/EG. Danach müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass ihre zuständigen Behörden einen oder mehrere Abfallbewirtschaftungspläne aufstellen, die – allein oder zusammen – das gesamte geografische Gebiet des betreffenden Mitgliedstaats abdecken müssen. Die inhaltlichen Anforderungen ergeben sich aus Art. 28 Abs. 2 bis 5 der Richtlinie.

Kurzinformation

§ 30 KrWG verpflichtet in Umsetzung von Art. 28 und 30 der europäischen Abfallrichtlinie 2008/98/EG die Bundesländer, einen landesweiten planerischen Rahmen für die Abfallwirtschaft zu schaffen. Da die Abfallwirtschaftsplanung als eine vorausschauend gestaltende Planung durch eine großräumige Betrachtungsweise zu einer zentralen Steuerung der Abfallströme führen kann, kommt ihr nach der Konzeption des KrWG eine überragende Bedeutung zur. Ergänzt wird § 30 KrWG durch die §§ 31 und 32 KrWG, welche das Verfahren zur Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen betreffen. Danach sind die Pläne bei Bedarf alle sechs Jahre fortzuschreiben (§ 31 Abs. 5 KrWG).

Absatz 1 regelt den (Mindest-)Inhalt der Abfallwirtschaftspläne. Nach Absatz 2 müssen die Abfallwirtschaftspläne die Entwicklung von mindestens zehn Jahren und – soweit erforderlich – die Daten aus Abfallwirtschaftskonzepten und Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (§ 21 KrWG) berücksichtigen. Absatz 3 bestimmt, wann eine Fläche als geeignet zur …

Autor: WEKA Redaktion

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