25.11.2016

Abfallvermeidungsprogramm

Abfallrecht WEKa MEDIA

Mit Umsetzung von Art. 29 ff. der europäischen Abfallrichtlinie sind durch die Mitgliedstaaten Abfallvermeidungsprogramme zu erstellen, in denen Abfallvermeidungsziele formuliert, bestehende Abfallvermeidungsmaßnahmen zusammengestellt und evaluiert sowie darauf aufbauend neue Maßnahmen konzipiert werden. Die Programme sind ggf. alle sechs Jahre fortzuschreiben.

Kurzinformation

§ 33 KrWG regelt in Umsetzung von Art. 29 ff. der europäischen Abfallrichtlinie 2008/98/EG die Aufstellung von Abfallvermeidungsprogrammen. Danach ist der Bund – unter Beteiligung der Länder – im Rahmen des bis 2013 zu erstellenden Programms verpflichtet, die bestehenden rechtlichen und administrativen Vermeidungsmaßnahmen zu evaluieren, bestehende Maßnahmen ggf. fortzuentwickeln und neue Instrumente zu konzipieren. Mithilfe des Programms wird die Konzeption der Abfallvermeidung einem kontinuierlichen Dynamisierungsprozess unterzogen. Dies dient der ständigen Verbesserung der Abfallvermeidung als wichtigstem Instrument der Ressourcenschonung.

Absatz 1 verpflichtet den Bund zu Erstellung eines einheitlichen Abfallvermeidungsprogramms und regelt die Mitwirkung der Bundesländer. Sie müssen sich mit Beiträgen ihres eigenen Verantwortungsbereichs beteiligen; ansonsten sind sie nach Absatz 2 verpflichtet, eigene Länderprogramme zu erstellen. Der vorgeschriebene Inhalt des Abfallvermeidungsprogramms ergibt sich aus Absatz 3 (siehe auch Anlage 4 zum KrWG). Absatz 4 betrifft …

Autor: WEKA Redaktion

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