02.07.2020

Abfallverbringungsverordnung wird überarbeitet

Im Rahmen der anstehenden Überarbeitung der EU-Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA)) hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation gestartet.

Verbesserung

Die EU-Abfallverbringungsverordnung regelt die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen sowohl innerhalb der Europäischen Union als auch die Ausfuhr aus der und die Einfuhr in die EU sowie die Durchfuhr durch die EU aus und in Drittstaaten.

Wie bei der Vorstellung des europäischen Green Deal angekündigt, überprüft und überarbeitet die Kommission nun diese Vorschriften, mit dem Ziel, eine bessere Kreislaufwirtschaft zu erreichen. Gegenstand der Überprüfung ist auch, wie die Ausfuhr von Abfällen verringert werden kann, z.B. durch

  • ein besseres Kontrollsystem,
  • Maßnahmen gegen die illegale Verbringung von Abfällen sowie
  • Maßnahmen zur Vermeidung möglicher Umwelt- und gesundheitlicher Schäden durch die Verbringung von Abfällen in Drittländer.

Bis zum 30. Juli können interessierte Kreise online ihre Stellungnahme abgeben unter diesem Link.

Autor: Anke Schumacher