24.08.2020

Neufassung der 13. und 17. BImSchV vorgesehen

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat einen Referentenentwurf zur Änderung der 13. und 17. BImSchV (Stand 25. Juni 2020) vorgelegt. Mit den geplanten Änderungen sollen europarechtliche Vorgaben über neue Emissionsanforderungen an Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie für abfallmitverbrennende Anlagen eingeführt werden. Details dazu lesen Sie hier.

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Insbesondere dienen die Anpassungen der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen aus den Durchführungsbeschlüssen (EU) 2017/1442 für Großfeuerungsanlagen und (EU) 2017/2117 für die Herstellung von organischen Grundchemikalien, soweit diese für Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen relevant sind.

Ferner sollen die geänderten Verordnungen besser dabei unterstützen, die Emissionen bestimmter Luftschadstoffe zu reduzieren, sowie die EU-Gemeinschaftsstrategie in Bezug auf Quecksilber stärken. Diese will die anthropogenen Freisetzungen von Quecksilber in die Luft, das Wasser und den Boden minimieren und ggf. beseitigen.

Auch der Aufbau der 13. BImSchV wird verändert. Er ähnelt nun der Struktur der Durchführungsbeschlüsse für Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen, für die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton, für das Raffinieren von Mineralöl und Gas, für die Herstellung von organischen Grundchemikalien sowie für die Reaktoren der chemischen Industrie. Das soll die Anpassung der 13. BImSchV an künftige Fortschreibungen der BVT-Schlussfolgerungen erleichtern.

Autor: Anke Schumacher