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Wasserhaushaltsgesetz

Wasserrecht
25.05.2021Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Wasserrechtliche Erlaubnis und wasserrechtliche Bewilligung

Für eine zulassungspflichtige Gewässerbenutzung ist in der Regel eine wasserrechtliche Erlaubnis oder eine wasserrechtliche Bewilligung erforderlich. Als Benutzung werden im Wasserrecht bestimmte typische Einwirkungen auf Gewässer wie Entnehmen oder Ableiten von Wasser, Einbringen oder Einleiten von Stoffen, Aufstauen oder Absenken der ... mehr

Wasserrecht
25.05.2021Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Indirekteinleiter

§ 58 Abs. 1 Satz 1 WHG bezeichnet das Einleiten von Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage als Indirekteinleitung. Diese Definition ist neu. Nach dem überkommenen Sprachgebrauch wurde jede Zuleitung des Abwassers über Anlagen eines Dritten in ein Gewässer als Indirekteinleitung bezeichnet. Es kam nicht darauf an, ob die Anlage des ... mehr

Wasserrecht
25.05.2021Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Direkteinleiter

Begriff Der Direkteinleiter leitet Abwasser unmittelbar, also nicht über die Anlagen eines Dritten, z.B. über eine öffentliche Kanalisation, in ein Gewässer. In § 57 Abs. 1 Satz 1 WHG wurde hinter den Worten „Einleiten von Abwasser in Gewässer“ der Klammerzusatz „(Direkteinleitung)“ angefügt und damit eine Begriffsbestimmung ... mehr

Sauberer Fluss
29.10.2020News Umweltschutz Gewässerschutz

Wasserhaushaltsgesetz (WHG) soll an EU-Vorgaben angepasst werden

Das Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) trat als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts am 01.03.2010 in Kraft. Jetzt soll es geändert werden: Das Bundesumweltministerium hat dazu einen Referentenentwurf vorgelegt. Die Änderungen sollen Vorgaben der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EERL) umsetzen. mehr

Anlagenverordnung
07.04.2016Lexikonstichwort Umweltschutz

Betreiberpflichten

Die Betreiberpflichten sind gesetzlich geregelt. Insofern insbesondere das Bundesimmissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz dies vorsehen, hat der Betreiber einen Betriebsbeauftragten zu bestellen. Des Weiteren hat der Betreiber weitere Pflichten, die gesetzlich geregelt sind. Hierzu gehören die ... mehr