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Wasserhaushaltsgesetz

Verschlechterungsverbot
02.07.2018News Umweltschutz Gewässerschutz

Wasserschutz: Empfehlungen zum Verschlechterungsverbot

Die Verwirrung um den Begriff „Verschlechterungsverbot“, der erstmals im Jahr 2002 im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) eingeführt wurde, nahm lange Zeit kein Ende: Auch der EuGH hat in seinem Urteil zur Weservertiefung keine Klarheit bringen können, wie er auszulegen ist. Der Ausschuss Wasserrecht der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat ... mehr

Wasser, das Kreise zieht
01.03.2017News Umweltschutz Gewässerschutz

Überblick: Neues aus dem Wasserrecht

Zur Grundwasserverordnung, Düngeverordnung und zum Düngesetz liegen neue Entwürfe vor, über die noch vor der Bundestagswahl im September entschieden werden könnte. Außerdem sollen Regelungslücken zum Thema Deponiesickerwasser und wassergefährdende Stoffe geschlossen werden. Das ist an Änderungen geplant: mehr

Wasserrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Wasserhaushaltsgesetz

Das Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) trat als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts am 01.03.2010 in Kraft. In § 1 WHG heißt es: „Zweck dieses Gesetzes ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des ... mehr

Wasserrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Wasserrechtliche Erlaubnis und wasserrechtliche Bewilligung

Für eine zulassungspflichtige Gewässerbenutzung ist in der Regel eine wasserrechtliche Erlaubnis oder eine wasserrechtliche Bewilligung erforderlich. Als Benutzung werden im Wasserrecht bestimmte typische Einwirkungen auf Gewässer wie Entnehmen oder Ableiten von Wasser, Einbringen oder Einleiten von Stoffen, Aufstauen oder Absenken der ... mehr

Wasserrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Indirekteinleiter

§ 58 Abs. 1 Satz 1 WHG bezeichnet das Einleiten von Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage als Indirekteinleitung. Diese Definition ist neu. Nach dem überkommenen Sprachgebrauch wurde jede Zuleitung des Abwassers über Anlagen eines Dritten in ein Gewässer als Indirekteinleitung bezeichnet. Es kam nicht darauf an, ob die Anlage des ... mehr

Wasserrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Direkteinleiter

Der Direkteinleiter leitet Abwasser unmittelbar, also nicht über die Anlagen eines Dritten, z.B. über eine öffentliche Kanalisation, in ein Gewässer. In § 57 Abs. 1 Satz 1 WHG wurde hinter den Worten „Einleiten von Abwasser in Gewässer“ der Klammerzusatz „(Direkteinleitung)“ angefügt und damit eine Begriffsbestimmung für ... mehr

6859 GrundlagenCenter
07.04.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“

Anlage

Eine Anlage ist eine selbstständige und ortsfeste oder ortsfest benutzte Funktionseinheit. Betrieblich verbundene unselbstständige Funktionseinheiten bilden ebenso eine Anlage. Im Umweltrecht ist die Definition von Anlagen abhängig von der jeweiligen Vorschrift. Der wasserrechtliche Anlagenbegriff ist weiter gefasst als der Begriff der ... mehr

6859 GrundlagenCenter
07.04.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“

Betreiberpflichten

Die Betreiberpflichten sind gesetzlich geregelt. Insofern insbesondere das Bundesimmissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz dies vorsehen, hat der Betreiber einen Betriebsbeauftragten zu bestellen. Des Weiteren hat der Betreiber weitere Pflichten, die gesetzlich geregelt sind. Hierzu gehören die ... mehr