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Wasserhaushaltsgesetz

Wasser, das Kreise zieht
01.03.2017News Umweltschutz Gewässerschutz

Überblick: Neues aus dem Wasserrecht

Zur Grundwasserverordnung, Düngeverordnung und zum Düngesetz liegen neue Entwürfe vor, über die noch vor der Bundestagswahl im September entschieden werden könnte. Außerdem sollen Regelungslücken zum Thema Deponiesickerwasser und wassergefährdende Stoffe geschlossen werden. Das ist an Änderungen geplant: mehr

Wasserrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Wasserrechtliche Erlaubnis

Die wasserrechtliche Erlaubnis gewährt eine widerrufliche Befugnis, die Bewilligung gewährt ein Recht zur Gewässerbenutzung. Die Erlaubnis ist neben der Bewilligung eine der für Gewässerbenutzungen in Betracht kommenden Gestattungsformen. Eine Erlaubnis gewährt dem Unternehmer (Gewässerbenutzer) die widerrufliche Befugnis, die Bewilligung ... mehr

Wasserrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Wasserhaushaltsgesetz

Das Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) trat als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts am 01.03.2010 in Kraft. In § 1 WHG heißt es: „Zweck dieses Gesetzes ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des ... mehr

Wasserrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Indirekteinleiter

§ 58 Abs. 1 Satz 1 WHG bezeichnet das Einleiten von Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage als Indirekteinleitung. Diese Definition ist neu. Nach dem überkommenen Sprachgebrauch wurde jede Zuleitung des Abwassers über Anlagen eines Dritten in ein Gewässer als Indirekteinleitung bezeichnet. Es kam nicht darauf an, ob die Anlage des ... mehr

Wasserrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Wasserrecht“

Direkteinleiter

Der Direkteinleiter leitet Abwasser unmittelbar, also nicht über die Anlagen eines Dritten, z.B. über eine öffentliche Kanalisation, in ein Gewässer. In § 57 Abs. 1 Satz 1 WHG wurde hinter den Worten „Einleiten von Abwasser in Gewässer“ der Klammerzusatz „(Direkteinleitung)“ angefügt und damit eine Begriffsbestimmung für ... mehr

6859 GrundlagenCenter
07.04.2016Lexikonstichwort Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“

Anlage

Eine Anlage ist eine selbstständige und ortsfeste oder ortsfest benutzte Funktionseinheit. Betrieblich verbundene unselbstständige Funktionseinheiten bilden ebenso eine Anlage. Im Umweltrecht ist die Definition von Anlagen abhängig von der jeweiligen Vorschrift. Der wasserrechtliche Anlagenbegriff ist weiter gefasst als der Begriff der ... mehr

6859 GrundlagenCenter
Lexikonstichwort Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“

Betreiberpflichten

Sofern die Vorschriften, insbesondere das Bundesimmissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz dies vorsehen, hat der Betreiber einen Betriebsbeauftragten zu bestellen. Des Weiteren hat der Betreiber weitere Pflichten, die gesetzlich geregelt sind. Hierzu gehören die organisatorische Unterstützung, ... mehr