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Betriebsfeiern: Die wichtigsten Fakten für den Betriebsrat gratis
Handout | Arbeits­recht

Betriebsfei­ern: Die wich­tigs­ten Fak­ten für den ­Be­triebs­rat

Auch bei Betriebsfeiern und Betriebsausflügen sind Sie als Betriebsrat gefragt. Erfahren Sie in vielen anschaulichen ...

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Musterschreiben
Personalrat
Mus­ter­schreiben­: ...
gratis
Mus­ter­schrei­ben | Per­so­nal­rat

Mus­ter­schreiben­: ­Schu­lungs­ver­an­stal­tung und Kos­tenüber­nahme

Mit diesem Musterschreiben stellen Sie als Personalratsvorsitzender für ein Personalratsmitglied einen Antrag zur ...

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Kaffeefahrt
09.01.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Bundesrat will Durchführen von „Kaffeefahrten“ erschweren

Jedes Jahr nehmen rund 5 Millionen Menschen an „Kaffeefahrten“, gesetzestechnisch als „Wanderlager“ bezeichnet, teil und geben hierbei ungefähr 500 Millionen Euro aus. So mancher Teilnehmer kauft etwas ein, was er gar nicht wollte oder nicht gebrauchen kann. Um den schwarzen Schafen unter den Anbietern von Kaffeefahrten ihr Treiben zu ... mehr

Automatenaufsteller Unzuverlässigkeit
11.12.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Nachgewiesene Straftat: Automatenaufsteller unzuverlässig?

Das Geld liegt auf der Straße, dachte sich ein Automatenaufsteller und manipulierte die von ihm aufgestellten Spielgeräte. Den Gewinn teilte er sich mit dem Betreiber der Gaststätte. Das VG Ansbach (Urteil vom 18.10.2017, Az. AN 4 K 17.462) musste entscheiden, ob das Ordnungsamt dem Automatenaufsteller deswegen die Erlaubnis nach § 33 c GewO ... mehr

Sonntagsöffnung Sonntagsruhe Einkaufen
22.09.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Sonntagsöffnung: Zwischen Sonntagsruhe und Einkaufserlebnis

Der Online-Handel boomt. Einzelhändler und Politik versuchen, mithilfe von Sonntagsöffnungen Umsatzanteile der Ladengeschäfte zurückzugewinnen. In diesem Spannungsfeld mischen auch die Gewerkschaft ver.di und die Kirchen mit, um die Interessen der Beschäftigten zu vertreten bzw. die Sonntagsruhe zu schützen. Wir geben einen Überblick über ... mehr

Oldtimertreffen Lärmbelästigung Gaststättenbetrieb Nachbarschutz
08.09.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Kann ein Nachbar ein Oldtimertreffen verhindern?

Ein 80 m vom Veranstaltungsgelände entfernt wohnender Nachbar wollte ein Oldtimertreffen verhindern, das einmal im Jahr stattfindet. Das VG München musste im Eilverfahren entscheiden (Beschl. vom 17.06.2017, Az. M 16 S 17.2177). mehr

Bremen Party im Freien
06.05.2016Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Bremen schützt die Anwohner vor spontanen Freiluftpartys

Befristet bis zum Ende des Jahres hat Bremen Vorschriften zum Abhalten von spontanen Freiluftpartys mit bis zu 300 Personen erlassen (Brem. GBl. Nr. 33 vom 24.03.2016, Seite 192). Ob die Partygänger die Vorschriften auch tatsächlich verinnerlichen, mag bezweifelt werden. mehr

Stolperfallen Veranstaltungen
09.01.2012Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Haftet die Gemeinde für Stolperfallen bei Veranstaltungen?

Als Besucher verschiedenster Veranstaltungen hat sich der Autor dieser Zeilen schon mehrfach gefragt, ob es gutgeht, wenn Versorgungsleitungen quer über die Zugänge zum Veranstaltungsbereich verlegt werden. In dem vom OLG Naumburg zu entscheidenden Fall ging es nicht gut. Die Besucherin einer Veranstaltung stürzte und verlangte von der Gemeinde ... mehr