Startseite Thema Veranstaltung

Veranstaltung

Downloads

Handout | Arbeitsrecht

Betriebsrats-Check: Betriebsfeier und Betriebsausflug

Betriebsausflug und Betriebsfeier liegen im Interesse sowohl der Arbeitnehmer als auch des Arbeitgebers. Informelle ...

Herunterladen

Musterschreiben
Personalrat

Musterschreiben: ...

gratis

Musterschreiben | Personalrat

Musterschreiben: Schulungsveranstaltung und Kostenübernahme

Mit diesem Musterschreiben stellen Sie als Personalratsvorsitzender für ein Personalratsmitglied einen Antrag zur ...

Herunterladen

Beiträge zum Thema

Spielhalle Straftat personenbezogene Daten — © Lacheev / iStock / Getty Images Plus

24.08.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Spielhalle: Straftat anzeigen, personenbezogene Daten übermitteln

Das OVG Münster (Beschl. vom 30.06.2022, Az. 4 B 1864/21) hatte darüber zu befinden, ob eine Behörde eine Anzeige wegen des Verdachts einer Straftat unter Angabe personenbezogener Daten erstatten darf. mehr

Rechtsprechung Corona Wahlplakat — © Kuzma / iStock / Thinkstock

17.05.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Mai 2022)

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund von Corona angeordneten häuslichen Absonderung kann grundsätzlich nicht nachträglich überprüft werden. Außerdem: Anbringen von Wahlplakaten, Unterbringung einer obdachlosen Person, Corona Hot-Spot Regelung. mehr

Theater 2G — © Avatar_023 / iStock / Getty Images

10.01.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Zugang zu öffentlicher Einrichtung nur mit 2G?

Darf die Gemeinde den Zugang zu öffentlichen Einrichtungen nur Bürgern gestatten, die geimpft oder genesen sind (VG Köln, Beschl. vom 18.11.2021, Az. 7 L 2024/21)? mehr

08.12.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Immissionsschutz: Halloween-Party wegen mangelhafter Aktenführung abgesagt

Ist eine Halloween-Party ein unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Angebots? Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (VG Düsseldorf, Beschluss vom 28.10.2021, Az. 3 L 2335/21) musste zwischen den Interessen eines Gastwirts und seinen Gästen sowie dem Ruhebedürfnis der Anwohner entscheiden und blickte in lückenhafte Akten. mehr

Vorschriften Wanderlager — © Milos-Muller / iStock / Getty Images

10.11.2021Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Vorschriften zum Wanderlager reformiert

Der Bundestag hat die veralteten Vorschriften der GewO zum Wanderlager an die Lebenswirklichkeit angepasst. Wir zeigen die Neuerungen auf. mehr

Was tun bei einem Verstoß gegen Marktöffnungszeiten? — © iStock / Getty Images / kasto80

11.10.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Gaststätten und Gewerbe

Verstoß gegen Marktöffnungszeiten: Entzug der Standzuweisung

Ist die mehrfach verspätete Öffnung eines Verkaufsstandes auf einem Wochenmarkt ein Grund, die Marktzulassung zu widerrufen? Diese Frage musste das OVG Berlin-Brandenburg (Beschl. vom 16.07.2021, Az. VG 4 K 313.19) beantworten. mehr

Während Corona ist Tanzen zum Problemfall geworden. — © iStock / Getty Images / TopWarut

01.10.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Corona und der Problemfall Tanzen

Tanzen ist eine der schönsten Freizeitbeschäftigungen und drückt vielfältige Emotionen aus. Wie gehen die Ordnungsbehörden mit Tanzveranstaltungen um? Wir geben einen Überblick über die aktuellen Urteile zu diesem Thema. mehr

Corona Rechtsprechung — © zimmytws / iStock / Getty Images

01.09.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Corona beschäftigte weiter die Gerichte: Neue Rechtsprechung

Auch wenn zwischenzeitlich viele Einschränkungen der Freiheitsrechte zurückgenommen wurden, hat sich das Leben auch bei gesunkener Inzidenz noch längst nicht normalisiert, selbst wenn viele Menschen dies offensichtlich so sehen. Wir informieren über die wichtigsten Urteile der letzten Wochen. mehr

Corona Party — Gaststätte in Darmstadt: Seit Monaten ohne Umsatz. Alternative Ideen sind gefragt. © Uwe Schmidt

08.02.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gaststätten und Gewerbe

Treffen mit bis zu 12 Personen: Wann ist eine Feier eine Party?

Welche seltsamen Blüten das Geschehen rund um die Corona-Verordnungen treibt, zeigt der Beschluss des VG Gelsenkirchen vom 29.12.2020, Az. 20 L 1786/20. mehr

09.12.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Demonstration: Anliegerdurchfahrt muss gewährleistet sein

Auch während einer Demonstration muss Anliegern in der Regel die Nutzung der Straße insoweit gestattet werden, als sie zum Erreichen ihres Grundstücks darauf angewiesen sind (VG Koblenz, Beschluss vom 01.09.2020, Az. 3 L 745/20.KO). mehr