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Straßenverkehrsordnung

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Checkliste
Verkehr
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Check­liste | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Check­liste – ­Ab­schleppen­ von Fahrzeugen

Falsch geparkt – Fahrzeug abgeschleppt. Diese Maßnahme lässt beim Bürger wenig Freude aufkommen. Zahlreiche ...

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Praxisbeispiel
Verkehr
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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ver­kehrs­überwa­chung – Schrittge­schwin­digkeit

Kein verkehrsgerechtes Verhalten Bei den Bürgerversammlungen in A-Stadt mehren sich die Beschwerden über das ...

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Erklärung
Verkehr
Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen ...
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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

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RSA Änderungen Aufgaben
06.04.2022Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

RSA grundlegend überarbeitet

Mit der Veröffentlichung der Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 21) geht der seit 2009 bestehende unbefriedigende Zustand zu Ende, dass der Vorläufer RSA 95 wegen einzelner Vorgaben zu Verkehrszeichen in der VwV-StVO nicht mehr uneingeschränkt angewandt werden konnte. Die RSA 21 enthalten daher ... mehr

Gefahrenabwehr Sondernutzung Brandschutz
24.11.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (November 2021)

In dieser Übersicht informieren wir über die Gefahrenabwehr zur Gefährlichkeit eines Hundes, Erlaubnis einer Sondernutzung für Kfz als temporäre Verkaufsstelle sowie Beseitigungsverfügungen zum Brandschutz. mehr

Bußgeldkatalog 2021
12.11.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Bußgeldkatalog 2021 überarbeitet

Während viele staatlichen Leistungen oder Freigrenzen seit Jahren oder Jahrzehnten nicht an die Teuerung angepasst wurden, schlagen Bundesregierung und Bundesrat bei den Bußgeldern für Verkehrsverstöße den entgegengesetzten Weg ein. mehr

Verkehrsverstöße Elektroroller
04.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Verkehrsverstöße: Elektroroller ist nicht gleich Elektroroller

Soll der Fahrer eines Elektrorollers ordnungsrechtlich belangt werden, ist dessen nähere technische Beschreibung unerlässlich. Eine automatische Anwendung der Vorschriften und der Rechtsprechung, die für Kraftfahrer entwickelt worden sind, auf die Nutzer von Elektrorollern ist nicht zulässig (BGH, Beschl. vom 02.03.2021, Az. 4 StR 366/20). mehr