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Straßenverkehrsordnung

abschleppen roter Aufkleber
22.11.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

"Roter Aufkleber" als Grundlage für Abschleppen eines Kfz?

Im Wohnort des Autors wurde ein Kfz ohne Kennzeichen abgestellt. Nach einigen Tagen wurde vom Ordnungsamt ein „Roter Aufkleber“ angebracht und das Abschleppen angedroht. Für den Autor ein Grund, der Frage nachzugehen, ob der „Rote Aufkleber“ als Grundlage für das Abschleppen des Kfz ausreicht, das ohne Zulassung im öffentlichen ... mehr

abschleppen LKW nicht zugelassenes Fahrzeug Straßenrecht
04.08.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Straßenrecht: Abschleppen eines nicht zugelassenen Fahrzeugs

Wird ein nicht zum öffentlichen Verkehr zugelassenes Kfz, das auf öffentlichem Straßengrund abgestellt ist, nach Sondernutzungsrecht im Wege der unmittelbaren Ausführung abgeschleppt, so kommen die Grundsätze für das Abschleppen verbotswidrig geparkter, aber zum öffentlichen Verkehr zugelassener Fahrzeuge nicht zur entsprechenden Anwendung ... mehr

Ampel Radfahrer
23.06.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Straßenverkehrsordnung: Welche Ampel gilt für Radfahrer?

Ab 01.01.2017 ist die „Radverkehrsführung“ in der 46. Änderung der StVO neu geregelt. Die neue Regelung ist indes so komplex, dass es hierzu einer Tabelle bedarf, um sie geistig zu durchdringen. Brauchen Verkehrsteilnehmer künftig ein Jurastudium, um die StVO richtig zu verstehen? mehr