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Straßenverkehr

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Erklärung
Verkehr
Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen ...
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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

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Praxisbeispiel
Verkehr
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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ver­hül­lungs­ver­bot im ­Straßenver­kehr

Verhüllungsverbot zur sicheren Identifizierung von Personen? In der monatlichen Dienstversammlung der kommunalen ...

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Praxisbeispiel
Verkehr
Gra­tis-Download: EU-Feld auf ...
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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: EU-Feld auf amt­li­chem Kfz-Kennzei­chen überkle­ben

Sachverhalt Bei einer gemeinsamen Dienstversammlung der Sachbereiche Park- und Geschwindigkeitsüberwachung und ...

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Geldbündel
18.06.2018Fachbeitrag Datenschutz Technischer Datenschutz

Eine privat betriebene „Bußgeldstelle“ und die DSGVO

Ein Privatmann dokumentiert mehr als zehn Jahre lang über 50.000 Verkehrsverstöße und zeigt sie an. In der Regel fertigt er dabei Fotografien an oder macht Videoaufzeichnungen. Die Datenschutzaufsicht versucht, einzugreifen. Am Ende steht ein gerichtlich bestätigtes Bußgeld von sage und schreibe 250 €. Die Datenschutz-Grundverordnung ... mehr

Räum- und Streupflicht gaststättenrechtlichen Erlaubnis Untersagungsbescheid Hund Anfechtungsklage
24.05.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Mai 2018)

Muss ein Vermieter und Grundstückseigentümer über die Grundstücksgrenze hinaus räumen und streuen? Welcher Zeitpunkt ist für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Gewerbeuntersagung maßgeblich? Wann ist ein Hundehalter schadensersatzpflichtig? Das und vieles mehr erfahren Sie in unserer Übersicht. mehr

technische Unterwegskontrolle
14.05.2018News Gefahrguttransport Praxis

Neue Regeln für technische Unterwegskontrolle

Ab 20. Mai 2018 gilt die Richtlinie 2014/47/EU über die technische Unterwegskontrolle der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Nutzfahrzeugen. Sie enthält neuerdings auch Vorgaben zur Sicherungskontrolle der auf den Fahrzeugen befindlichen Ladung. mehr

Werbefahrräder Sondernutzungserlaubnis Neustadt
13.03.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Werbefahrrädern?

Werbefahrräder prägen mittlerweile das Bild vieler Gemeinden und Städte. Eine Ordnungsbehörde ging gegen einen Taxiunternehmer vor, der an fünf verschiedenen Standorten, wo Bedarf an individueller Beförderung besteht, Fahrräder mit Werbetafeln aufgestellt hatte. Das VG Neustadt (Beschluss vom 30.01.2018, Az. 4 L 10-18.NW) musste ... mehr

Abschleppen trotz Visitenkarte
12.03.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Visitenkarte im Fahrzeug: Darf Kfz trotzdem abgeschleppt werden?

Immer wieder wird darüber gestritten, ob ein Kfz abgeschleppt werden darf, wenn der Fahrer einen Hinweis auf seinen Aufenthalt im Fahrzeug hinterlässt. Der VGH München (Beschl. vom 08.11.2017, Az.10 ZB 17.1912) musste entscheiden, ob eine Visitenkarte mit allen Kontaktdaten das Abschleppen verhindern kann. mehr