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Straßenverkehr

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Praxisbeispiel
Verkehr
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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ver­kehrs­überwa­chung – Schrittge­schwin­digkeit

Kein verkehrsgerechtes Verhalten Bei den Bürgerversammlungen in A-Stadt mehren sich die Beschwerden über das ...

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Checkliste
Verkehr
Gra­tis-Download: Check­liste – ...
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Check­liste | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Check­liste – ­Ab­schleppen­ von Fahrzeugen

Falsch geparkt – Fahrzeug abgeschleppt. Diese Maßnahme lässt beim Bürger wenig Freude aufkommen. Zahlreiche ...

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Frankfurter Römerberg mit Rathaus
09.11.2015News Bürgermeister Infrastruktur

Bessere Luft durch saubereren Verkehr

Mit der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für Darmstadt soll in der von Grenzwertüberschreitungen bei den Abgasen stark betroffenen Kommune eine Verbesserung der Luftqualität erreicht werden. Am 1. November traten neue Verkehrsbeschränkungen in Kraft. mehr

Abschleppen Fußgängerzone parken
06.10.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Abschleppen aus der Fußgängerzone?

Eine Ordnungsbehörde griff durch und musste sich vor dem OVG Greifswald rechtfertigen, weil sie einen Pkw aus einer Fußgängerzone abschleppen ließ (Beschluss vom 06.03.2015, Az. 3 L 201/11). mehr

Rotes Rathaus Berlin
26.05.2015News Bürgermeister Verkehr

Deutliche Entlastung vom Durchgangsverkehr

Die Einwohner von Eichstetten und Bötzingen in Baden-Württemberg können auf eine baldige Verbesserung der Verkehrssituation in ihren Gemeinden hoffen: Für die Ortsumgehung, die beide Ortsdurchfahrten um die Hälfte des Verkehrs entlasten soll, wurde jetzt der Startschuss gegeben. mehr

Smartphone als Navigation
15.04.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Neue Urteile zur Nutzung von Mobiltelefonen am Steuer

Ist ein iPod ein Mobiltelefon und fällt dessen Nutzung während der Fahrt unter das „Handyverbot“? Darf ein Smartphone während der Fahrt als Navi benutzt werden? Darf ein Fahrlehrer während einer Ausbildungsfahrt mit seinem Handy telefonieren? Wir geben eine kurze Zusammenfassung über die aktuelle Rechtsprechung. mehr

Heckscheibenaufkleber
15.04.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Sind Aufkleber auf Heckscheiben zulässig?

Seit einiger Zeit werden immer mehr Fahrzeuge mit Heckscheibenaufklebern versehen, welche die Heckscheibe teilweise oder vollständig verdecken. Beliebte Motive sind Logos von Sportvereinen, aber auch Werbung zu gewerblichen Zwecken. Wir gehen der Frage nach, ob solche Heckscheibenaufkleber zulässig sind. mehr