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Straßenverkehr

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Praxisbeispiel
Verkehr
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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ver­hül­lungs­ver­bot im ­Straßenver­kehr

Verhüllungsverbot zur sicheren Identifizierung von Personen? In der monatlichen Dienstversammlung der kommunalen ...

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Praxisbeispiel
Verkehr
Gra­tis-Download: EU-Feld auf ...
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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: EU-Feld auf amt­li­chem Kfz-Kennzei­chen überkle­ben

Sachverhalt Bei einer gemeinsamen Dienstversammlung der Sachbereiche Park- und Geschwindigkeitsüberwachung und ...

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Abstellen von Mietfahrrädern
20.05.2022Fachbeitrag Bürgermeister Information

Mehr Sicherheit für Radfahrer

Mehr Sicherheit für Radfahrer In München lässt es sich eigentlich ganz gut Rad fahren. Das Netz an Radwegen ist gut ausgebaut, aber das Fahren an den großen Verkehrsadern ist mitunter gefährlich. Daher hat die Stadt beschlossen, in den nächsten Wochen fünf geschützte Radfahrstreifen anzulegen, die die Verkehrssicherheit für Radelnde ... mehr

Rechtsprechung Corona Wahlplakat
17.05.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Mai 2022)

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund von Corona angeordneten häuslichen Absonderung kann grundsätzlich nicht nachträglich überprüft werden. Außerdem: Anbringen von Wahlplakaten, Unterbringung einer obdachlosen Person, Corona Hot-Spot Regelung. mehr

Rechtsprechung Genesenennachweis Mobiltelefon
20.04.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (April 2022)

Zur Bestimmung der Gültigkeitsdauer eines Genesenennachweises auf die Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu verweisen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit rechtswidrig und damit unwirksam. Außerdem: Mobiltelefon am Steuer, Verkehrsverstoß und Fahrtenbuch, Verkehrssicherungspflicht von Parkplätzen. mehr

RSA Änderungen Aufgaben
06.04.2022Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

RSA grundlegend überarbeitet

Mit der Veröffentlichung der Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 21) geht der seit 2009 bestehende unbefriedigende Zustand zu Ende, dass der Vorläufer RSA 95 wegen einzelner Vorgaben zu Verkehrszeichen in der VwV-StVO nicht mehr uneingeschränkt angewandt werden konnte. Die RSA 21 enthalten daher ... mehr