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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ver­kehrs­überwa­chung – Schrittge­schwin­digkeit

Kein verkehrsgerechtes Verhalten Bei den Bürgerversammlungen in A-Stadt mehren sich die Beschwerden über das ...

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Gratis-Download: Verkehrsordnungswidrigkeiten – Antrag auf gerichtliche Entscheidung gratis
Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ver­kehrs­ordnungs­wid­rigkei­ten – ­An­trag auf ge­richt­li­che Ent­scheidung

Wozu dient dieser Rechtsbehelf? Die verfassungsrechtliche Rechtsweggarantie (Artikel 19 Abs. 4 Satz 1, 2 GG) schreibt ...

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Erklärung
Verkehr
Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen ...
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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

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Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung
11.02.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Wo liegt das Ende einer Geschwindigkeitsbeschränkung?

Im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen einen Beschluss des Amtsgerichts hat das Beschwerdegericht ausführlich auf das rechtliche Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung hingewiesen (OLG Celle, Beschl. v. 08.11.2018, Az. 3 Ss (OWi) 190/18). mehr

Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 %
03.12.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 %: Vorsatz?

Jedenfalls bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 % ist von Vorsatz auszugehen, wenn nicht besondere Umstände Anlass zu einer abweichenden Bewertung geben. Eine Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h ist kein solcher Umstand (KG, Beschluss vom 09.07.2018, Az. 3 Ws (B) 154/18). mehr

Rotes Rathaus Berlin
26.11.2018Fachbeitrag Bürgermeister Information

Kostenloser ÖPNV an Samstagen – Aschaffenburg startet interessantes Pilotprojekt mit Strahlkraft

Die Zeiten für das Pilotprojekt könnten nicht besser sein: Mitten in der Diskussion über Diesel-Fahrzeuge und die Auswüchse rund um Fahrverbote wartet das Portal „kommunal.de“ mit einer interessanten Meldung auf: Die Stadt Aschaffenburg bietet ab dem ersten Dezember-Wochenende Busse und Bahnen zur kostenlosen Nutzung an. Was sich die Stadt ... mehr

Geschwindigkeitsüberschreitung Tatortbeschreibung Bußgeldbescheid
12.09.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Zur Tatortbeschreibung bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung

Wird im Bußgeldbescheid betreffend den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung der Tatort nur mit der Straßenbezeichnung ohne nähere Eingrenzung umschrieben, besteht für die Tatbegehung eine erhebliche räumliche Varianz. Ist der Bußgeldbescheid trotzdem wirksam (AG Schleswig, Beschluss vom. 05.07.2018, Az. 53 OWi 107 Js 8757/18)? mehr

Bußgeldbescheid falsche Beweisfotos
03.09.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Sind 1.840 Bußgeldbescheide wegen falscher Beweisfotos ungültig?

Eine Gemeinde in Nordhessen zog 1.840 Verwarnungs- und Bußgeldbescheide, die wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen erlassen wurden, wieder zurück, weil ihnen durch einen Fehler im Rechenzentrum die Fotos anderer Fahrer zugeordnet wurden. Wir gehen der Frage nach, ob ein Bußgeldbescheid ein Beweisfoto enthalten muss und welche Folgen ... mehr