Kontakt

Straßenverkehr

Downloads

Erklärung
Verkehr
Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen ...
gratis
Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im Aufga­benfeld ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

Zum Download
Praxisbeispiel
Verkehr
Gra­tis-Download: ...
gratis
Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ver­kehrs­überwa­chung – Schrittge­schwin­digkeit

Sachverhalt: Bei den Bürgerversammlungen in A-Stadt mehren sich die Beschwerden über das generelle nicht ...

Zum Download
Gratis-Download: Verkehrsordnungswidrigkeiten –  Antrag auf gerichtliche Entscheidung gratis
Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ver­kehrs­ordnungs­wid­rigkei­ten – ­An­trag auf ge­richt­li­che Ent­scheidung

Wozu dient dieser Rechtsbehelf? Die verfassungsrechtliche Rechtsweggarantie (Artikel 19 Abs. 4 Satz 1, 2 GG) schreibt ...

Zum Download
Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 %
03.12.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 %: Vorsatz?

Jedenfalls bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 % ist von Vorsatz auszugehen, wenn nicht besondere Umstände Anlass zu einer abweichenden Bewertung geben. Eine Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h ist kein solcher Umstand (KG, Beschluss vom 09.07.2018, Az. 3 Ws (B) 154/18). mehr

Rotes Rathaus Berlin
26.11.2018Fachbeitrag Bürgermeister Information

Kostenloser ÖPNV an Samstagen – Aschaffenburg startet interessantes Pilotprojekt mit Strahlkraft

Die Zeiten für das Pilotprojekt könnten nicht besser sein: Mitten in der Diskussion über Diesel-Fahrzeuge und die Auswüchse rund um Fahrverbote wartet das Portal „kommunal.de“ mit einer interessanten Meldung auf: Die Stadt Aschaffenburg bietet ab dem ersten Dezember-Wochenende Busse und Bahnen zur kostenlosen Nutzung an. Was sich die Stadt ... mehr

Geschwindigkeitsüberschreitung Tatortbeschreibung Bußgeldbescheid
12.09.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Zur Tatortbeschreibung bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung

Wird im Bußgeldbescheid betreffend den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung der Tatort nur mit der Straßenbezeichnung ohne nähere Eingrenzung umschrieben, besteht für die Tatbegehung eine erhebliche räumliche Varianz. Ist der Bußgeldbescheid trotzdem wirksam (AG Schleswig, Beschluss vom. 05.07.2018, Az. 53 OWi 107 Js 8757/18)? mehr

Bußgeldbescheid falsche Beweisfotos
03.09.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Sind 1.840 Bußgeldbescheide wegen falscher Beweisfotos ungültig?

Eine Gemeinde in Nordhessen zog 1.840 Verwarnungs- und Bußgeldbescheide, die wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen erlassen wurden, wieder zurück, weil ihnen durch einen Fehler im Rechenzentrum die Fotos anderer Fahrer zugeordnet wurden. Wir gehen der Frage nach, ob ein Bußgeldbescheid ein Beweisfoto enthalten muss und welche Folgen ... mehr

Rechtsprechung Hausboot Lieferverkehr Altkleider Spielhalle Obdachlosigkeit Tiergefahren Bestattung Straßenbahn Krankenhausträger Bahnübergang
22.08.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (August 2018)

Ein Taxifahrer will unter Gewaltanwendung eine Fahrt in eine Fußgängerzone erzwingen, die Gebühr für Altkleider-Sammelcontainer wird ohne Begründung erhöht, Bremen ändert das Gesetz über das Halten von Hunden – in unserer Übersicht finden sich Entscheidungen zu diesen und vielen anderen Themen. mehr

Ersatzzustellung Bußgeldbescheid GmbH
17.08.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Wirksamkeit einer Ersatzzustellung an GmbH-Geschäftsführer

Dem alleinigen Geschäftsführer einer GmbH kann ein an ihn persönlich wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten gerichteter Bußgeldbescheid unter der Adresse der Gesellschaft wirksam durch Einlegung in den Briefkasten zugestellt werden (VGH BW, Beschluss vom 23.04.2018, Az. 10 S 358/18). mehr