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Sonntagsarbeit

Rechtsprechung Straßenverkehrsbehörde Motorradhelmpflicht Grundstückseigentum Geruchsimmissionsrichtlinie Autowaschpark
21.11.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen in KW 47

Helmpflicht für einen Turbanträger? Beeinträchtigt das gelegentliche Ablegen von ein bis zwei Schaufeln Schnee den Nachbarn? Und wer ist verantwortlich, wenn nach dem Abreißen eines Gebäudes eine gemeinsame Grenzwand der Witterung ausgesetzt ist? mehr

Photovoltaikanlage Sonntag Feiertag Wirtshausstuhl Spielhallenerlaubnis
26.09.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen in KW 39

Müssen 15 Jahre alte hölzerne Wirtshausstühle einer regelmäßigen "Rüttelprobe" unterzogen werden? Wie hoch sind die Anforderungen an private Eigentümer von Bäumen, damit von diesen keine Gefahren ausgehen? Und gelten die gesetzlichen Sonn- und Feiertagsregelungen auch für online bestellte Getränke? Urteile zu diesen und weiteren Fragen ... mehr

Änderung des Mutterschutzgesetzes - Endlich zeitgemäße Selbstbestimmung
12.04.2017News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Änderung des Mutterschutzgesetzes: Mehr Freiheiten

Endlich hat sich der Bundestag durchgerungen, die vor langer Zeit von der Bundesregierung beschlossene Änderung des Mutterschutzes als Gesetz zu verabschieden. Mit der Novelle ist auch die Verordnung zum Schutz der Mütter am Arbeitsplatz in das Mutterschutzgesetz integriert worden. Zukünftig sollen Arbeitsverbote nicht mehr gegen den Willen der ... mehr

Die GmbH von A-Z
Lexikonstichwort Unternehmensführung Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“

Sonn- und Feiertagsarbeit

In der Bundesrepublik Deutschland ist die Sonn- und Feiertagsruhe verfassungsrechtlich geschützt. An Sonn- und Feiertagen darf also vom Grundsatz her nicht gearbeitet werden. Feiertage sind die gesetzlichen Feiertage. Ihre Festsetzung ist grundsätzlich Sache des Landesgesetzgebers, der hinsichtlich der Zahl der gesetzlichen Feiertage ein ... mehr