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Sonntagsarbeit

Ladenöffnungsgesetz LÖG Saarland Heiligabend
12.01.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Ladenöffnungsgesetz: Saarland streicht Sonderregelung zum Heiligabend

Über 9 Millionen Beschäftigte arbeiten mittlerweile auch an Sonn- und Feiertagen. Obwohl im letzten Dezember der Heiligabend ein Sonntag war, durften an diesem Tag in 14 Bundesländern Verkaufsstellen auch am Heiligabend zeitweise geöffnet sein. Dem Landtag in Saarbrücken war das zu viel. Er strich die Ausnahmeregelung vor dem Weihnachtsfest. mehr

Rechtsprechung Straßenverkehrsbehörde Motorradhelmpflicht Grundstückseigentum Geruchsimmissionsrichtlinie Autowaschpark
21.11.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen in KW 47

Helmpflicht für einen Turbanträger? Beeinträchtigt das gelegentliche Ablegen von ein bis zwei Schaufeln Schnee den Nachbarn? Und wer ist verantwortlich, wenn nach dem Abreißen eines Gebäudes eine gemeinsame Grenzwand der Witterung ausgesetzt ist? mehr

Photovoltaikanlage Sonntag Feiertag Wirtshausstuhl Spielhallenerlaubnis
26.09.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen in KW 39

Müssen 15 Jahre alte hölzerne Wirtshausstühle einer regelmäßigen "Rüttelprobe" unterzogen werden? Wie hoch sind die Anforderungen an private Eigentümer von Bäumen, damit von diesen keine Gefahren ausgehen? Und gelten die gesetzlichen Sonn- und Feiertagsregelungen auch für online bestellte Getränke? Urteile zu diesen und weiteren Fragen ... mehr

Sonntagsöffnung
13.04.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Sonntagsöffnung von Geschäften: Gewerkschaften protestieren

Weil der Online-Handel den traditionellen Ladengeschäften zunehmend Umsätze streitig macht, versuchen deren Inhaber, mit Eventveranstaltungen Kunden in die Städte und in die Geschäfte zu locken. Das VG Oldenburg (Beschl. vom 24.02.2017, Az. 12 B 353/17) musste sich den gegenläufigen Interessen von Handel und Beschäftigen stellen. mehr

Änderung des Mutterschutzgesetzes - Endlich zeitgemäße Selbstbestimmung
12.04.2017News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Änderung des Mutterschutzgesetzes: Mehr Freiheiten

Endlich hat sich der Bundestag durchgerungen, die vor langer Zeit von der Bundesregierung beschlossene Änderung des Mutterschutzes als Gesetz zu verabschieden. Mit der Novelle ist auch die Verordnung zum Schutz der Mütter am Arbeitsplatz in das Mutterschutzgesetz integriert worden. Zukünftig sollen Arbeitsverbote nicht mehr gegen den Willen der ... mehr