Sonntagsarbeit
Beiträge zum Thema
Ladenöffnung am Sonntag aus Anlass eines Weihnachtsmarkts?
Das BVerwG befasste sich mit der Frage, ob aus Anlass eines Weihnachtsmarkts die Verkaufsstellen im Ortszentrum an einem Sonntag geöffnet werden dürfen (Urteil vom 12.12.2018, Az. 8 CN 1.17). mehr
Niedersachsen reformiert das Ladenöffnungsgesetz
Der Landtag in Hannover hat das bestehende Ladenöffnungsgesetz besonders im Hinblick auf die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen in wesentlichen Punkten verändert. Ein absolutes Novum ist die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen von Amts wegen. mehr
Ladenöffnungszeiten am Sonntag in einer Bäckerei: Was ist erlaubt?
Das OLG München entscheidet im Februar 2019, ob eine Bäckerei mit Café am Sonntag außerhalb der Ladenöffnungszeiten Brötchen und Stangenbrot verkaufen darf. mehr
Neue Entscheidungen: Sonntägliche Ladenöffnung weiter umstritten
Auch im letzten Monat mussten sich die Gerichte wieder mit zahlreichen Anträgen auseinandersetzen, die zum Ziel hatten, verordnete Öffnungen von Verkaufsstellen an Sonntagen zu verhindern. Wir geben einen kurzen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen. mehr
Sonntagsöffnung: Neue Rechtsprechung in Minden und Lüneburg
Das VG Minden (Beschl. vom 09.10.2018, Az. 3 L 1207/18) und das OVG Lüneburg (Beschl. vom 05.10.2018, Az. 7 ME 75/18) haben über die Sonntagsöffnung anlässlich eines Heimatfests und einer Charity-Meile entschieden. mehr
Sonntagsöffnung anlässlich der „Berlin Art Week“?
Wie hoch die Hürden für eine Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen sind, belegt exemplarisch eine Entscheidung des VG Berlin anlässlich der „Berlin Art Week“ (Beschl. vom 12.09.2018, Az. VG 4 L 323.18). mehr
Wann ist eine sonntägliche Ladenöffnung im öffentlichen Interesse?
Wie ist der Begriff des „öffentlichen Interesses“ nach der Änderung des LÖG NRW auszulegen? Dieser Frage musste sich das VG Düsseldorf (Beschl. vom 22.05.2018, Az. 3 L 1462/18) stellen. mehr
Nordrhein-Westfalen: Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) geändert
Nordrhein-Westfalen hat unter anderem durch das Entfesselungsgesetz I das Ladenöffnungsgesetz umfassend geändert (Gesetz vom 22.03.2018, GVBl. S. 172). mehr
Ladenöffnungsgesetz: Saarland streicht Sonderregelung zum Heiligabend
Über 9 Millionen Beschäftigte arbeiten mittlerweile auch an Sonn- und Feiertagen. Obwohl im letzten Dezember der Heiligabend ein Sonntag war, durften an diesem Tag in 14 Bundesländern Verkaufsstellen auch am Heiligabend zeitweise geöffnet sein. Dem Landtag in Saarbrücken war das zu viel. Er strich die Ausnahmeregelung vor dem Weihnachtsfest. mehr
Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (November 2017)
Helmpflicht für einen Turbanträger? Beeinträchtigt das gelegentliche Ablegen von ein bis zwei Schaufeln Schnee den Nachbarn? Und wer ist verantwortlich, wenn nach dem Abreißen eines Gebäudes eine gemeinsame Grenzwand der Witterung ausgesetzt ist? mehr
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