SHOP Kontakt

Ruhender Verkehr

Downloads

Erklärung
Verkehr
Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen ...
gratis
Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

Herunterladen
Praxisbeispiel
Verkehr
Gra­tis-Download: ­Ab­schleppen­ bei ...
gratis
Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: ­Ab­schleppen­ bei Parkvor­gän­gen vor­ Grund­stücks­zu­fahrt

Grundstückszufahrt durch PKW blockiert A. meldet sich bei der zuständigen Ordnungsbehörde mit dem Hinweis, dass ...

Herunterladen
Auto wegschieben
18.03.2019Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Ist Selbsthilfe bei Wegschieben eines die Ausfahrt zuparkenden Autos zulässig?

Ein Mieter einer Garage darf ein davor geparktes und die Zufahrt versperrendes Auto aufgrund besitzrechtlicher Selbsthilfe selbst beiseiteschieben und der Eigentümer des Autos hat keinen Anspruch auf Ersatz des Schadens, der eventuell beim Wegschieben fahrlässig verursacht worden ist (AG München, Urteil vom 13.06.2018, Az. 132 C 2617/18). mehr

schmale Fahrbahn Parkverbot
05.03.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Sind 5,50 m Fahrbahnbreite schmal genug für ein Parkverbot?

Im Verfahren eines Grundstückseigentümers auf Anordnung eines Parkverbots auf der seiner Grundstückszufahrt gegenüber liegenden Straßenseite hat das BVerwG entschieden, dass der Begriff „schmale Fahrbahn“ in § 12 Absatz 3 Nummer 3 StVO den Anforderungen des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebots genügt (BVerwG, Beschluss vom ... mehr

abschleppen LKW nicht zugelassenes Fahrzeug Straßenrecht
04.08.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Straßenrecht: Abschleppen eines nicht zugelassenen Fahrzeugs

Wird ein nicht zum öffentlichen Verkehr zugelassenes Kfz, das auf öffentlichem Straßengrund abgestellt ist, nach Sondernutzungsrecht im Wege der unmittelbaren Ausführung abgeschleppt, so kommen die Grundsätze für das Abschleppen verbotswidrig geparkter, aber zum öffentlichen Verkehr zugelassener Fahrzeuge nicht zur entsprechenden Anwendung ... mehr

Reichsbürger
18.12.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Verkehrsordnungswidrigkeiten

Die Verkehrsordnungswidrigkeiten sind ein Dauerbrenner. Eine Verkehrsordnungswidrigkeit gemäß § 24 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) liegt vor, wenn der Täter eine Ordnungswidrigkeit begeht, die in einer straßenverkehrsrechtlichen Rechtsverordnung mit Geldbuße bedroht ist. mehr