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Prostitution im Massagestudio? Die bulgarische Staatsangehörige PI betreibt ein Massagestudio in Fritzlar und bietet ...

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Gratis-Download: Fallbeispiel Gaststättenerlaubnis – Aufhebung wegen Prostitution

Wohnungsvermietung an Prostituierte Gastwirtin G. betreibt seit Jahren mit einer rechtmäßigen Gaststättenerlaubnis ...

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Beiträge zum Thema

Spielgeräte in Prostitutionsstätte — © welcomia / iStock / Getty Images Plus

23.05.2022Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Dürfen Spielgeräte in einer Prostitutionsstätte aufgestellt werden?

Ein Gewerbeamt erteilte eine Geeignetheitsbestätigung für das Aufstellen von Geldspielgeräten in einer Prostitutionsstätte und widerrief diese später. Der VGH München hatte zu klären, ob dem Verabreichen von Speisen und Getränken in der Bar der Prostitutionsstätte lediglich eine untergeordnete Rolle zukommt (Beschl. vom 08.11.2021, Az. 23 ... mehr

Prostitution Corona Bremen — © Oleg Elkov / iStock / Getty Images Plus

29.03.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Erlischt eine Prostitutionserlaubnis wegen der Coronaschließung?

Eine ungeahnte Nebenwirkung hat das langfristige Schließen von Prostitutionseinrichtungen durch die Corona-Verordnungen (VG Bremen, Beschl. vom 16.03.2022, Az. 5 V 2299/21). mehr

Wohnungsbordell Mischgebiet — Geringes Störpotenzial. © Uwe Schmidt

13.12.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Wohnungsbordell im Mischgebiet nicht unbedingt unzulässig

Welches Störpotenzial geht von einem „diskreten“ Wohnungsbordell aus (BVerwG, Urteil vom 09.11.2021, Az. 4 C 5.20)? mehr

Corona Prostitutionsverbot — © pictorius / iStock / Getty Images

29.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Umfassendes Prostitutionsverbot keine zulässige Schutzmaßnahme mehr

Ist angesichts des aktuellen (niedrigen) Infektionsgeschehens das umfassende Verbot der Prostitution noch erforderlich und auch unter Aspekten der Gleichbehandlung gerechtfertigt (OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.06.2021, Az. 13 MN 298/21)? Geplagt von diesen Zweifeln klagte der Betreiber einer Prostitutionsstätte. mehr

22.10.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Oktober 2020)

Ein E-Scooter gilt als Kraftfahrzeug, Bauvorhaben im Außenbereich, die in Sachsen-Anhalt geltende Maskenpflicht in Ladengeschäften gilt vorerst weiter. Außerdem in der Übersicht: Pop-up-Radwege, Bestandsschutz, Schwingerclubs, Prostitutionsstätten, Abstandsgebot. mehr

23.09.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (September 2020)

In dieser Übersicht finden Sie Entscheidungen zu den Themen Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke, Masernschutzimpfung, Pandemiebedingte Pflichten der Hotelbetreiber, Schließung von Shisha-Bars, Komplettverbot sexueller Dienstleistungen u.v.m. mehr

19.02.2020Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Ist das Drehen eines Pornofilms erlaubnispflichtig?

Ein ganz besonderes Geschäftsmodell hatte sich ein Produzent von Pornofilmen ausgedacht. Das ProstSchG hatte er aber nicht auf seinem Radar (VG Aachen, Urteil vom 21.01.2020, Az. 3 K 1782/18). mehr

Bordellbetreiber Stellvertretererlaubnis — © Tero Vesalainen / iStock / Getty Images

12.12.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Stellvertretererlaubnis für unzuverlässigen Bordellbetreiber?

Ein unzuverlässiger Bordellbetreiber, der keine Erlaubnis nach dem ProstSchG zum Betrieb eines Bordells bekam, setzte eine Stellvertreterin ein, um doch noch eine Erlaubnis zu erhalten. Das OVG Koblenz (Beschl. vom 12.03.2019, Az. 6 B 10173/19.OVG) hatte zu prüfen, ob dieser Trick funktioniert. mehr

Prostitutionsstätte Spielgeräte Gaststätte Geeignetheitsbestätigung — © sakkmesterke / iStock / Getty Images

18.12.2018Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Geeignetheitsbestätigung für Spielgeräte in einer Prostitutionsstätte?

Der Betreiber einer Prostitutionsstätte wollte im Zuge der Gewinnmaximierung im Gastronomiebereich seines Betriebs Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit aufstellen. Weil das Gewerbeamt den Antrag ablehnte, rief der Betreiber den VGH München an (VGH München, Beschluss vom 07.11.2018, Az. 22 CS 18.1974). mehr

Rechtsprechung Hausboot Lieferverkehr Altkleider Spielhalle Obdachlosigkeit Tiergefahren Bestattung Straßenbahn Krankenhausträger Bahnübergang — © Kuzma_ / iStock / Thinkstock

22.08.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (August 2018)

Ein Taxifahrer will unter Gewaltanwendung eine Fahrt in eine Fußgängerzone erzwingen, die Gebühr für Altkleider-Sammelcontainer wird ohne Begründung erhöht, Bremen ändert das Gesetz über das Halten von Hunden – in unserer Übersicht finden sich Entscheidungen zu diesen und vielen anderen Themen. mehr