Startseite Thema Prostitution

Prostitution

Downloads

Praxisbeispiel
Gewerbeamt

Gratis-Download: Fallbeispiel ...

gratis

Praxisbeispiel | Gewerbeamt

Gratis-Download: Fallbeispiel Gaststättenerlaubnis – Aufhebung wegen Prostitution

Wohnungsvermietung an Prostituierte Gastwirtin G. betreibt seit Jahren mit einer rechtmäßigen Gaststättenerlaubnis ...

Herunterladen

Praxisbeispiel
Gewerbeamt

Gratis-Download: Darf Polizei ...

gratis

Praxisbeispiel | Gewerbeamt

Gratis-Download: Darf Polizei Massagestudio wegen Prostitution schließen?

Prostitution im Massagestudio? Die bulgarische Staatsangehörige PI betreibt ein Massagestudio in Fritzlar und bietet ...

Herunterladen

Beiträge zum Thema

19.02.2020Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Ist das Drehen eines Pornofilms erlaubnispflichtig?

Ein ganz besonderes Geschäftsmodell hatte sich ein Produzent von Pornofilmen ausgedacht. Das ProstSchG hatte er aber nicht auf seinem Radar (VG Aachen, Urteil vom 21.01.2020, Az. 3 K 1782/18). mehr

Bordellbetreiber Stellvertretererlaubnis — © Tero Vesalainen / iStock / Getty Images

12.12.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Stellvertretererlaubnis für unzuverlässigen Bordellbetreiber?

Ein unzuverlässiger Bordellbetreiber, der keine Erlaubnis nach dem ProstSchG zum Betrieb eines Bordells bekam, setzte eine Stellvertreterin ein, um doch noch eine Erlaubnis zu erhalten. Das OVG Koblenz (Beschl. vom 12.03.2019, Az. 6 B 10173/19.OVG) hatte zu prüfen, ob dieser Trick funktioniert. mehr

Prostitutionsstätte Spielgeräte Gaststätte Geeignetheitsbestätigung — © sakkmesterke / iStock / Getty Images

18.12.2018Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Geeignetheitsbestätigung für Spielgeräte in einer Prostitutionsstätte?

Der Betreiber einer Prostitutionsstätte wollte im Zuge der Gewinnmaximierung im Gastronomiebereich seines Betriebs Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit aufstellen. Weil das Gewerbeamt den Antrag ablehnte, rief der Betreiber den VGH München an (VGH München, Beschluss vom 07.11.2018, Az. 22 CS 18.1974). mehr

Rechtsprechung Hausboot Lieferverkehr Altkleider Spielhalle Obdachlosigkeit Tiergefahren Bestattung Straßenbahn Krankenhausträger Bahnübergang — © Kuzma_ / iStock / Thinkstock

22.08.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (August 2018)

Ein Taxifahrer will unter Gewaltanwendung eine Fahrt in eine Fußgängerzone erzwingen, die Gebühr für Altkleider-Sammelcontainer wird ohne Begründung erhöht, Bremen ändert das Gesetz über das Halten von Hunden – in unserer Übersicht finden sich Entscheidungen zu diesen und vielen anderen Themen. mehr

Sachsen Ausführungsgesetz Prostituiertenschutzgesetz ProstSchG — © FernandoQuevedo / iStock / Getty Images

08.08.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Sachsen erlässt ein Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)

Gut Ding will Weile haben. Dies gilt auch im Freistaat Sachsen. Der Landtag hat ein Jahr nach dem Inkrafttreten des ProstSchG (Bund) ein Ausführungsgesetz hierzu erlassen. mehr

13.12.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG): Zuständigkeiten

Nachdem Baden-Württemberg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz Ausführungsgesetze zum Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) erlassen und die Zuständigkeiten für die Ausführung des am 01.07. in Kraft getretenen Gesetzes geregelt haben, wollen wir eine Zwischenbilanz ziehen und aufzeigen, welche Folgen es hat, wenn ein Bundesland bisher kein ... mehr

31.07.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Prostituiertenschutzgesetz: Länder erlassen Vorschriften zur Ausführung

Nachdem NRW als erstes Land schon vor dem Inkrafttreten des Prostituiertenschutzgesetzes die Zuständigkeiten geklärt hat, ziehen jetzt die nächsten Länder nach. mehr

29.11.2016Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Bund verkündet das Prostituiertenschutzgesetz

Nachdem auch der Bundesrat zugestimmt hat, wurde das Prostitutionsschutzgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet, das den Gewerbeämtern bestimmt zusätzliche Arbeit verschafft. mehr

10.11.2016Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Ist ein Bordellparkplatz ein öffentlicher Verkehrsraum?

Das OLG Hamm hat zu der Frage der Öffentlichkeit eines (versteckten) Parkplatzes entschieden (OLG Hamm, Beschluss vom 15.09.2016, Az. 4 RVs 107/16). mehr

Tabledance — © Benjamin Haas / Hermera / Thinkstock

21.12.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Prostitution

Der Begriff Prostitution leitet sich von dem lateinischen Begriff prostituere ab, der im Wesentlichen die Bedeutung „zur Schau stellen, preisgeben“ hat. Die Prostitution wird als „das älteste Gewerbe der Welt“ bezeichnet. Doch handelt es sich tatsächlich um ein Gewerbe? Das Thema Prostitution ist ein Dauerbrenner im Gewerberecht. Für ... mehr