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Gra­tis-Download: Darf ­Polizei ­Mas­sage­studio ­wegen ­Prosti­tu­tion schließen?

Prostitution im Massagestudio? Die bulgarische Staatsangehörige PI betreibt ein Massagestudio in Fritzlar und bietet ...

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Gra­tis-Download: Fall­bei­spiel Gast­stät­ten­er­laub­nis­ – Auf­he­bung ­wegen ­Prosti­tu­tion

Wohnungsvermietung an Prostituierte Gastwirtin G. betreibt seit Jahren mit einer rechtmäßigen Gaststättenerlaubnis ...

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Beiträge zum Thema

Corona Prostitutionsverbot
© pictorius /​ iStock /​ Getty Images
29.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Umfassendes Prostitutionsverbot keine zulässige Schutzmaßnahme mehr

Ist angesichts des aktuellen (niedrigen) Infektionsgeschehens das umfassende Verbot der Prostitution noch erforderlich und auch unter Aspekten der Gleichbehandlung gerechtfertigt (OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.06.2021, Az. 13 MN 298/21)? Geplagt von diesen Zweifeln klagte der Betreiber einer Prostitutionsstätte. mehr

Corona
© Kuzma /​​​​​​​​​​​​​ iStock /​​​​​​​​​​​​​ Thinkstock
22.10.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Oktober 2020)

Ein E-Scooter gilt als Kraftfahrzeug, Bauvorhaben im Außenbereich, die in Sachsen-Anhalt geltende Maskenpflicht in Ladengeschäften gilt vorerst weiter. Außerdem in der Übersicht: Pop-up-Radwege, Bestandsschutz, Schwingerclubs, Prostitutionsstätten, Abstandsgebot. mehr

Corona
© Kuzma /​​​​​​​​​​​​​ iStock /​​​​​​​​​​​​​ Thinkstock
23.09.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (September 2020)

In dieser Übersicht finden Sie Entscheidungen zu den Themen Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke, Masernschutzimpfung, Pandemiebedingte Pflichten der Hotelbetreiber, Schließung von Shisha-Bars, Komplettverbot sexueller Dienstleistungen u.v.m. mehr

Bordellbetreiber Stellvertretererlaubnis
© Tero Vesalainen /​ iStock /​ Getty Images
12.12.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Stellvertretererlaubnis für unzuverlässigen Bordellbetreiber?

Ein unzuverlässiger Bordellbetreiber, der keine Erlaubnis nach dem ProstSchG zum Betrieb eines Bordells bekam, setzte eine Stellvertreterin ein, um doch noch eine Erlaubnis zu erhalten. Das OVG Koblenz (Beschl. vom 12.03.2019, Az. 6 B 10173/19.OVG) hatte zu prüfen, ob dieser Trick funktioniert. mehr

Rechtsprechung Hausboot Lieferverkehr Altkleider Spielhalle Obdachlosigkeit Tiergefahren Bestattung Straßenbahn Krankenhausträger Bahnübergang
© Kuzma_​ /​ iStock /​ Thinkstock
22.08.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (August 2018)

Ein Taxifahrer will unter Gewaltanwendung eine Fahrt in eine Fußgängerzone erzwingen, die Gebühr für Altkleider-Sammelcontainer wird ohne Begründung erhöht, Bremen ändert das Gesetz über das Halten von Hunden – in unserer Übersicht finden sich Entscheidungen zu diesen und vielen anderen Themen. mehr

Prostituiertenschutzgesetz ProstSchG Zuständigkeiten Baden-Württemberg Niedersachsen Rheinland-Pfalz
© KatarzynaBialasiewicz /​ iStock /​ Thinkstock
13.12.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG): Zuständigkeiten

Nachdem Baden-Württemberg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz Ausführungsgesetze zum Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) erlassen und die Zuständigkeiten für die Ausführung des am 01.07. in Kraft getretenen Gesetzes geregelt haben, wollen wir eine Zwischenbilanz ziehen und aufzeigen, welche Folgen es hat, wenn ein Bundesland bisher kein ... mehr

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