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Über­sicht: Fa­mili­enpflege und ­Per­so­nal­ratsman­dat

In Deutschland waren Anfang 2018 mehr als drei Millionen Menschen pflegebedürftig. Es besteht eine steigende ...

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Zum Thema "Datenschutz und Personalrat" geben wir Ihnen Antworten auf die Fragen: Gibt es für Sie als Personalrat ...

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Personalrat: Wann liegt eine Versetzung vor?
19.09.2019Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Personal

Frage für den Personalrat: Wann liegt eine Versetzung vor?

Versetzung ist die vom Arbeitgeber veranlasste, auf Dauer bestimmte Beschäftigung bei einer anderen Dienststelle oder einem anderen Betrieb desselben Arbeitgebers unter Fortsetzung des bestehenden Arbeitsverhältnisses. So wird der Begriff in den Protokollerklärungen zu § 4 des Tarifvertrags öffentlicher Dienst (TVöD) und § 4 des ... mehr

Mitbestimmung Personalrat bei Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber
17.09.2019Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Wie ist der Personalrat bei Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber zu beteiligen?

Der Personalrat ist grundsätzlich rechtzeitig vor jeder Kündigung zu beteiligen. Dies gilt unabhängig davon, ob der betroffene Arbeitnehmer schon Kündigungsschutz nach dem KSchG erworben hat oder nicht (z.B. wenn er noch keine sechs Monate in der Dienststelle beschäftigt ist). Auch bei der Kündigung geringfügig Beschäftigter ist der ... mehr

Was ist eine Personalratssitzung?
17.09.2019Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Personal

Was ist eine Personalratssitzung?

Das ist keine banale Frage, denn nicht jede Zusammenkunft von Personalratsmitgliedern ist zugleich eine Personalratssitzung im Sinne des Personalvertretungsrechts. So gehören Zusammenkünfte in Ausschüssen, Arbeitskreisen oder Personalversammlungen nicht dazu. mehr

Welche Beteiligungsarten des Personalrats gibt es?
16.09.2019Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Welche Beteiligungsarten des Personalrats gibt es?

Wollen Sie sich über Ihre Befugnisse bei der Wahrnehmung Ihrer Aufgaben klar werden, ist die Prüfung der Beteiligungsqualität zwingend erforderlich. Als Beteiligungsqualität werden die Auswirkungen der einzelnen Verfahrensarten auf die Durchsetzung der Personalratsinteressen verstanden, wie sie sich nach dem maßgebenden PersVG ergeben. mehr

Was macht der Personalrat?
16.09.2019Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Was macht ein Personalrat?

Die Aufgaben des Personalrats sind vielschichtig, die Herausforderungen sind komplex. Personalräte vertreten die Interessen der Beschäftigten gegenüber der Dienststellenleitung. Im diesen Spannungsfeld müssen Personalratsmitglieder immer einen kühlen Kopf bewahren, um mit viel Verhandlungsgeschick, Einfühlungsvermögen und Wissen über ihre ... mehr

Informationsanspruch
20.05.2019Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Informationsanspruch des Personalrats besteht auch zur Wahrnehmung seiner allgemeinen Aufgaben

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) billigt Personalvertretungen nunmehr den Informationsanspruch auch bei der Festsetzung der Erfahrungsstufen im Beamtenbereich zu. Das ist ein Fortschritt, denn bei der Maßnahme besteht kein Mitbestimmungsrecht. Nun wird höchstrichterlich die Auffassung vertreten, „dass der Dienststellenleiter die ... mehr

Personalrat
24.04.2019News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Personalrat: Mitgliedschaft in Elternzeit

In Nordrhein-Westfalen ist das Landespersonalvertretungsgesetz geändert worden. Die bisherige Regelung über die Beendigung der Personalratsmitgliedschaft sah vor, dass davon auch eine Beurlaubung ohne Bezüge oder Arbeitsentgelt für die Dauer von länger als sechs Monaten betroffen war. Das galt also auch für eine Elternzeit ohne ... mehr