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Über­sicht: Fa­mili­enpflege und ­Per­so­nal­ratsman­dat

In Deutschland waren Anfang 2018 mehr als drei Millionen Menschen pflegebedürftig. Es besteht eine steigende ...

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Beiträge zum Thema

Personalratsvorsitz
© AndreyPopov /​ iStock /​ Getty Images
18.06.2020Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Personalratsvorsitz: Wahl aus dem Kreis der Gruppensprecher

Den Vorsitz im Personalrat hat nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz grundsätzlich ein Gruppensprecher zu übernehmen. Ein Verzicht ist nicht zulässig. Gruppensprecher ist das Vorstandsmitglied, das von den Vertretern einer im Personalrat vertretenen Gruppe (Beamte, Arbeitnehmer, ggf. Soldaten) gewählt worden ist. Ein Mitglied sowohl des ... mehr

Telefon- und Videokonferenz
© MuchMania /​ iStock /​ Getty Images
14.05.2020News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Teilnahme an Personalratssitzungen mit Telefon- oder Videokonferenzen

Befristet bis Ende März 2021 wird es zumindest in der Bundesverwaltung möglich sein, Personalratssitzungen auch in Form von Telefon- oder Videokonferenzen anberaumen zu dürfen, wenn wegen der bestehenden Covid-19-Pandemie eine Präsenzsitzung unter Beachtung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts nicht durchgeführt werden kann. mehr

Coronakrise
© alano design /​ iStock /​ Getty Images
07.05.2020News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Personalratswahlen 2020 in der Coronakrise - was nun?

In diesem Jahr finden in weiten Teilen Deutschlands Personalratswahlen statt. Deren Durchführung ist aber in Zeiten der Covid-19-Krankheit und der sich daraus ergebenden organisatorischen Änderungen in den Dienststellen infrage gestellt. Ein ordnungsgemäßer Ablauf der Wahlen ist deshalb derzeit nicht gewährleistet. Viele Wahltermine sind ... mehr

Benachteiligungsverbot
© tintin75 /​ iStock /​ Getty Images
18.03.2020Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Kein Anspruch auf Leistungszulage für freigestellte Personalratsmitglieder

Ein ganz vom Dienst freigestelltes Personalratsmitglied hat in aller Regel keinen Anspruch auf Einbeziehung in die Ermessensentscheidung über die Gewährung leistungsbezogener Besoldungselemente, weil dies voraussetzt, dass der betroffene Beamte – wäre er nicht freigestellt – eine herausragende besondere Leistung (persönlich oder als ... mehr

Namen Versetzung
© fizkes /​ iStock /​ Getty Images P
11.10.2019Rechtsprechung Datenschutz Recht

Nennung aller Namen bei der Entscheidung über eine Versetzung?

Kann der Personalrat verlangen, dass er die Namen der „unterlegenen Bewerber“ bekommt, wenn es zu viele Bewerber gab? Mit seiner Antwort steigt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof tief in die DSGVO ein. Dabei arbeitet er deutlich heraus, wo die Unterschiede zwischen dem Personalvertretungs- und dem Betriebsverfassungsrecht liegen. Das macht ... mehr

Personalrat: Wann liegt eine Versetzung vor?
19.09.2019Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Personal

Frage für den Personalrat: Wann liegt eine Versetzung vor?

Versetzung ist die vom Arbeitgeber veranlasste, auf Dauer bestimmte Beschäftigung bei einer anderen Dienststelle oder einem anderen Betrieb desselben Arbeitgebers unter Fortsetzung des bestehenden Arbeitsverhältnisses. So wird der Begriff in den Protokollerklärungen zu § 4 des Tarifvertrags öffentlicher Dienst (TVöD) und § 4 des ... mehr

Mitbestimmung Personalrat bei Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber
17.09.2019Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Wie ist der Personalrat bei Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber zu beteiligen?

Der Personalrat ist grundsätzlich rechtzeitig vor jeder Kündigung zu beteiligen. Dies gilt unabhängig davon, ob der betroffene Arbeitnehmer schon Kündigungsschutz nach dem KSchG erworben hat oder nicht (z.B. wenn er noch keine sechs Monate in der Dienststelle beschäftigt ist). Auch bei der Kündigung geringfügig Beschäftigter ist der ... mehr

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