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Erklärung
Verkehr
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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

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Checkliste
Verkehr
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Check­liste | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Check­liste – ­Ab­schleppen­ von Fahrzeugen

Falsch geparkt – Fahrzeug abgeschleppt. Diese Maßnahme lässt beim Bürger wenig Freude aufkommen. Zahlreiche ...

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Praxisbeispiel
Verkehr
Gra­tis-Download: ­Ab­schleppen­ bei ...
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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: ­Ab­schleppen­ bei Parkvor­gän­gen vor­ Grund­stücks­zu­fahrt

Grundstückszufahrt durch PKW blockiert A. meldet sich bei der zuständigen Ordnungsbehörde mit dem Hinweis, dass ...

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Mobile Halteverbotsschilder
21.10.2016Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Mobile Halteverbotsschilder: nach 48 Stunden darf kostenpflichtig abgeschleppt werden

Eine Vorlaufzeit von 48 Stunden zwischen dem Aufstellen von mobilen Halteverbotsschildern und dem Abschleppen eines ursprünglich rechtmäßig abgestellten Fahrzeugs genügt regelmäßig, um den Fahrzeugverantwortlichen mit den Kosten der Abschleppmaßnahme belasten zu können (OVG NRW, Urteil vom 13.09.2016, Az. 5 A 470/14). mehr

Bayern Zuständigkeit Parkgebühren
06.06.2016Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

BGH: Abstellen eines Pkw auf Privatparkplatz stellt verbotene Eigenmacht dar

Wird ein Pkw auf einem gebührenpflichtigen Privatparkplatz abgestellt, ohne dass die Parkgebühr entrichtet oder der Parkschein ausgelegt wird, liegt eine verbotene Eigenmacht dar. Der Fahrzeughalter kann in diesem Fall gemäß § 862 Abs. 1 BGB als Zustandsstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden (BGH, Urteil vom 18.12.2015, Az. V ZR ... mehr

Abschleppen bei offenem Autofenster
23.02.2016Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Darf ein PKW mit offenem Fenster sichergestellt werden?

Viele Verwaltungsentscheidungen fallen in einem gesetzlichen Grenzbereich, der nicht einfach zu umschreiben ist. Das OVG Bautzen (Beschl. vom 11.08.2015, Az. 3 A 224/14) begab sich in einen solchen Bereich, als es entscheiden musste, ob ein PKW sichergestellt (also zur Eigentumssicherung abgeschleppt) werden darf, wenn ein Seitenfenster offen ... mehr

Abschleppen bei offenem Autofenster
12.01.2016Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Schadensersatz vom Ordnungsamt wegen Abschleppen?

Weil ein Verkehrsteilnehmer im Fahrschulunterricht wohl nicht richtig aufgepasst hatte, parkte er sein Fahrzeug im Bereich einer Kreuzung. Die Ordnungsbehörde schleppte das Kfz ab. Der Verkehrsteilnehmer ging von einem Diebstahl aus und erfuhr erst nach Wochen vom Abschleppen seines PKW. Statt die Kosten zu tragen, verlangte er Schadensersatz von ... mehr