Startseite Thema Ordnungsamt

Ordnungsamt

Downloads

Praxisbeispiel
Ordnungsamt

Gratis-Download: Fallbeispiel ...

gratis

Praxisbeispiel | Ordnungsamt

Gratis-Download: Fallbeispiel Feuerwerk und Fledermaus

Feuerwerk in der Nähe eines Fledermaus-Biotops? Herr Maurer und Frau Ebner wollen im Juni heiraten. Als besonderes ...

Herunterladen

Erklärung
Gewerbeamt

Gratis-Download: Eintragungen im ...

gratis

Erklärung | Gewerbeamt

Gratis-Download: Eintragungen im Wettbewerbsregister

Das Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und ...

Herunterladen

Erklärung
Verkehr

Gratis-Download: ...

gratis

Erklärung | Verkehr

Gratis-Download: Elektro-Tretroller (E-Scooter) – Der aktuelle Stand

Ausgangspunkt: Warum Elektro-Tretroller Permanente Verkehrsdichte mit langen Fahr-(Stau-)zeiten auf den ...

Herunterladen

Beiträge zum Thema

08.05.2019Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Bremen sagt den Schottergärten den Kampf an

Immer mehr ehemals grüne Vorgärten werden zu „Gärten des Grauens“ umgebaut. Auf Facebook wurde hierfür extra eine besondere Seite eingerichtet. Der Stadtstaat Bremen sagt diesem Trend den Kampf an. Ein Vorbild für andere Bundesländer? mehr

ausländische Wohnanschrift Personalausweis — © Stadtratte / iStock / Getty Images

12.04.2019Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Ausländische Wohnanschrift in den Personalausweis eingetragen?

Ist es gerechtfertigt, dass deutschen Staatsangehörigen im Ausland deren dortige Wohnanschrift nicht im Personalausweis eingetragen wird? Dieser Frage musste sich das VG Berlin stellen (Urteil vom 28.02.2019, Az. VG 23 K 777.17). mehr

Rechtsprechung Feiertagsgesetz Frischfleischtheke Kuhglockengeläut — © Kuzma / iStock / Thinkstock

27.03.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (März 2019)

Die seit 1934 hängende Glocke, die mit einem Hakenkreuz und der Aufschrift „Alles fuer´s Vaterland – Adolf Hitler“ versehen ist, darf weiterhin hängen bleiben. Weitere Entscheidungen finden Sie in der Übersicht. mehr

Tierhaltung Verkehrssicherungspflicht öffentlicher Verkehrsraum Erzwingungshaftantrag Geldspielgeräte — © Kuzma_ / iStock / Thinkstock

21.02.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Februar 2019)

Bei ununterbrochenem Schneefall ist die Gemeinde nicht verpflichtet, Rollsplit zu streuen. Außerdem stellen wir Ihnen Fälle zum Thema Tierhaltung, Erzwingungshaftantrag sowie Geldspielgeräte vor. mehr

04.02.2019Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Klage gegen die Einrichtung einer Fahrradstraße erfolglos

Das VG Berlin hat entschieden, dass eine angeordnete Fahrradstraße bleiben darf und dass dort mit Ausnahme von Anliegern keine Autos fahren dürfen (VG Berlin, Urteil vom 05.12.2018, Az. VG 11 K 298.17). mehr

29.01.2019Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Karneval und Vermummungsverbot im Straßenverkehr: Neue Verordnung

So mancher Narr wird im bevorstehenden Karneval wieder voll kostümiert zu den Hotspots der angesagten Feierlichkeiten eilen. Wir zeigen auf, wo die Grenzen der Kostümierung bei der gleichzeitigen Teilnahme am Straßenverkehr liegen, und regen an, diese nicht zu eng zu ziehen. mehr

Wildtierverbot Zirkus — © Reint-Jan / iStock / Getty Images

16.01.2019Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Kommunales Wildtierverbot für Zirkusaufführungen weiter umstritten

Dürfen die Gemeinden und Städte das Vermieten öffentlicher Flächen verweigern, wenn ein Zirkus Tiere einer wild lebenden Art in seinen Vorstellungen zeigt? Das VG Meiningen bezog zu dieser Frage eindeutig Stellung und setzte damit ein deutliches Ausrufezeichen (Urteil vom 06.03.2018, Az. 2 E 203/18 Me). mehr

10.01.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Ist das Aufstellen einer Blitzer-Attrappe Amtsanmaßung?

Das Basteln und Aufstellen einer Blitzer-Attrappe ist Amtsanmaßung und damit strafbar, entschied das VG Köln (Beschl. v. 10.12.2018, Az. 528 Ds 641/18). mehr

Igel-Arche Igel-Auffangstation — © Jochen Radtke, www.think-care.de

04.01.2019Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Verwahrloste Igel-Arche – Was die Ordnungsbehörde hätte tun müssen

In guter Absicht wurde vor Jahren eine Igel-Auffangstation in Betrieb genommen. Unzählige Tierfreunde gaben aufgefundene Igel in der Auffangstation ab und glaubten, ein gutes Werk getan zu haben. Die tierfreundliche Aktion endete in der totalen Verwahrlosung. mehr

Nichtraucherschutz Wasserpfeife — © klerik78 / iStock / Getty Images

19.12.2018Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Wasserpfeife: Rauchen im Sinne der Nichtraucherschutzgesetze?

Das OVG Lüneburg (OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.10.2018, Az. 13 ME 107/18) musste tief in die Niederungen der Wissenschaft hinabsteigen, um die Frage beantworten zu können, ob das Benutzen einer Wasserpfeife „Rauchen“ ist. mehr

Download

Whitepaper | Ordnungsamt

Gratis-Download: Ordnungswidrigkeiten – Anhörung als Betroffener

Wozu ist die Anhörung des Betroffenen notwendig? Die Anhörung verwirklicht den verfassungsrechtlichen Grundsatz des ...

Herunterladen

Themen von A–Z