SHOP Kontakt

Ordnungsamt

Downloads

Leitfaden
Organisation und Dokumentation
Gra­tis-Download: ­Mode­ra­tion von ...
gratis
Leitfaden | Orga­ni­sa­tion und Doku­menta­tion

Gra­tis-Download: ­Mode­ra­tion von Arbeits­pro­zes­sen

Moderation soll einen Arbeitsprozess strukturieren, in dem eine Gruppe selbstverantwortlich an einem Thema arbeitet und ...

Herunterladen
Muster
Ordnungsamt
Gra­tis-Download: ...
gratis
Mus­ter | Ordnung­s­amt

Gra­tis-Download: Allgemeinver­fügung Ver­an­stal­tungs­ver­bot

Mit diesem Muster erstellen Sie eine Infektionsrechtliche Allgemeinverfügung für Ihre Gemeinde, Stadt oder Ihren ...

Herunterladen
Praxisbeispiel
Gewerbeamt
Gra­tis-Download: Ak­ten­ein­sicht und ...
gratis
Praxis­bei­spiel | Gewer­be­amt

Gra­tis-Download: Ak­ten­ein­sicht und Rechtsbe­helfe gegen behörd­li­che Ver­fah­rens­hand­lun­gen

Bürger fordert Akteneinsicht und Rechtsbehelf Die Gemeinde Ilmmünsterle muss einen belastenden Verwaltungsakt ...

Herunterladen
Sondernutzung Entschädigungszahlungen IfSG
20.07.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Juli 2021)

Themen der Übersicht: überhängende Äste, Sondernutzung verkehrsberuhigter Bereiche, Entschädigungszahlungen nach IfSG, Niqab am Steuer, Ausnahme von Bestattungspflicht wegen schwerer Straftat, Aufsichts- und Überwachungspflichten mehr

Mountainbike Wald
11.06.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Mit Mountainbike im Wald unterwegs: Zulässig?

Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass ein Mountainbike-Fahrer, der im Wald auf einem nicht zur öffentlichen Nutzung freigegebenen Weg unterwegs ist, mit einem Bußgeld rechnen muss (OLG Oldenburg, Urteil vom 26.01.2021, Az. 2 Ss OWi 25/21). mehr

Hausnummernvergabe Thüringen
28.05.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsgrundlage für die Hausnummernvergabe in Thüringen

Die Vergabe von Hausnummern ist nach der Rechtslage in Thüringen dem allgemeinen Ordnungsrecht zuzurechnen. Die Bezeichnung der Grundstücke einer Gemeinde mit Hausnummern dient dem alleinigen Interesse der Allgemeinheit nach pflichtgemäßem Ermessen an einer klar erkennbaren Gliederung des Gemeindegebiets und hat Bedeutung für Meldewesen, ... mehr

Telefax DSGVO
27.05.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Telefax: nicht datenschutzkonform mit der DSGVO

Wegen weitreichender technischer Veränderungen sowohl bei den Endgeräten als auch bei den Transportwegen ist das Telefax keine sichere Methode mehr, um persönliche Daten zu übertragen. Die Übermittlung eines Bescheids mit personenbezogenen Daten per Fax ist rechtswidrig (OVG Lüneburg, Beschl. vom 22.07.2020, Az. 11 LA 104/19). mehr

Mülltonnen Sondernutzungsgebühr Altkleidersammelcontainer
19.05.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Mai 2021)

Wer den Paketscanner im Straßenverkehr bedient, muss wie bei der Handynutzung mit Geldbußen rechnen. Weitere Themen der Übersicht: Mülltonnen, Sondernutzungsgebühr, Altkleidersammelcontainer. mehr