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Ordnungsamt

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Erklärung
Verkehr
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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Elektro-Tre­t­rol­ler (E-Scooter) – Der aktuelle ­Stand

Ausgangspunkt: Warum Elektro-Tretroller Permanente Verkehrsdichte mit langen Fahr-(Stau-)zeiten auf den ...

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Praxisbeispiel
Ordnungsamt
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Praxis­bei­spiel | Ordnung­s­amt

Gra­tis-Download: Reichsbürge­r­aus­weis – Die­se Fra­gen müs­sen ­Sie ­si­ch ­stel­len

Sachverhalt: Herr Klaus Holzmann legt bei einer Aufforderung des Ordnungsamts, sich zur Identitätsfeststellung ...

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Praxisbeispiel
Gewerbeamt
Gra­tis-Download: Werber und ...
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Praxis­bei­spiel | Gewer­be­amt

Gra­tis-Download: Werber und Ko­lon­nenführ­er im Rei­segewerbe

Werber und Kolonnenführer ohne Reisegewerbekarte Eine Polizeidienststelle stellt aufgrund von Anwohnerbeschwerden ...

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Sondernutzung Entschädigungszahlungen IfSG
20.07.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Juli 2021)

Themen der Übersicht: überhängende Äste, Sondernutzung verkehrsberuhigter Bereiche, Entschädigungszahlungen nach IfSG, Niqab am Steuer, Ausnahme von Bestattungspflicht wegen schwerer Straftat, Aufsichts- und Überwachungspflichten mehr

Mountainbike Wald
11.06.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Mit Mountainbike im Wald unterwegs: Zulässig?

Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass ein Mountainbike-Fahrer, der im Wald auf einem nicht zur öffentlichen Nutzung freigegebenen Weg unterwegs ist, mit einem Bußgeld rechnen muss (OLG Oldenburg, Urteil vom 26.01.2021, Az. 2 Ss OWi 25/21). mehr

Hausnummernvergabe Thüringen
28.05.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsgrundlage für die Hausnummernvergabe in Thüringen

Die Vergabe von Hausnummern ist nach der Rechtslage in Thüringen dem allgemeinen Ordnungsrecht zuzurechnen. Die Bezeichnung der Grundstücke einer Gemeinde mit Hausnummern dient dem alleinigen Interesse der Allgemeinheit nach pflichtgemäßem Ermessen an einer klar erkennbaren Gliederung des Gemeindegebiets und hat Bedeutung für Meldewesen, ... mehr