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Beiträge zum Thema

Altreifen Abfall
© arunart12 /​​ Thinkstock /​​ iStock
05.11.2015Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Sind als Pflanzenringe verwendete Altreifen Abfall?

Wenn man sich völlig sicher ist, lohnt es sich meistens, nochmal darüber nachzudenken. Hätte eine Abfallbehörde an diese Weisheit gedacht, wäre ihr eine Niederlage vor dem VG Neustadt (Urteil vom 11.09.2015, Az. 4 K 162/15.NW) erspart geblieben. mehr

Trophäenfischen Angeln
© Ljupco /​ iStock /​ Thinkstock
16.07.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Trophäenfischen im Angelteich verboten

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 3. Juli 2015 (Az. 20 B 209/15 ) einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster bestätigt, mit dem festgestellt worden war, dass das sogenannte Trophäenfischen gegen Vorschriften des Tierschutzgesetzes verstößt. mehr

Gebühr Akteneinsicht
© Pro2sound /​ iStock /​ Getty Images
10.02.2012Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Gebühr für die Paginierung einer Behördenakte beim Gewähren von Akteneinsicht nicht rechtmäßig

Es gibt nicht wenige Bevollmächtigte, die gerne zusätzlich zur Streitfrage in der Hauptsache weitere Nebenkriegsschauplätze eröffnen. Ein Landratsamt in Baden-Württemberg geriet zu seinem Pech an einen solchen Bevollmächtigten. Er veranlasste, dass das VG Karlsruhe dem Landratsamt die Grundzüge des Aktenführungs- und Gebührenrechts ... mehr

Stolperfallen Veranstaltungen
© SiberianArt /​ iStock /​ Getty Images
09.01.2012Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Haftet die Gemeinde für Stolperfallen bei Veranstaltungen?

Als Besucher verschiedenster Veranstaltungen hat sich der Autor dieser Zeilen schon mehrfach gefragt, ob es gutgeht, wenn Versorgungsleitungen quer über die Zugänge zum Veranstaltungsbereich verlegt werden. In dem vom OLG Naumburg zu entscheidenden Fall ging es nicht gut. Die Besucherin einer Veranstaltung stürzte und verlangte von der Gemeinde ... mehr

Winterdienst Rechtsfragen
© Dmitrii Guldin /​ iStock /​ Getty Images
13.01.2011Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Spezial: Rechtsfragen zum Winterdienst kurz erklärt

Jahrelang befand sich der Winter im Tiefschlaf. Nun meldet er sich mit Macht zurück – und lädt seine weiße Pracht nicht nur auf der Landschaft, sondern auch auf Straßen und Gehwegen ab. Welche Pflichten haben die Gemeinden? Und: Vielen Hausbesitzern sind die Grundregeln des Winterdienstes nach vielen „grünen“ Wintern nicht mehr ... mehr

Tiere Wohngebiet
© lilu330 /​ iStock /​ Getty Images
07.09.2009Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Welche und wie viele Tiere darf man im reinen Wohngebiet halten?

Ponys, Ziegen und Gänse hielt ein Tierfreund in einem reinen Wohngebiet. Die Behörden schauten zuerst jahrelang zu. Doch dann erstatten die Nachbarn eine Anzeige und die Bauverwaltung untersagte die Tierhaltung. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren rief der Tierfreund das VG Lüneburg an und berief sich u.a. darauf, dass die Behörden diesen ... mehr

verweigerte Bauerlaubnis Schadensersatz
© Rawf8 /​ iStock /​ Getty Images
21.02.2008Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Verweigerte Erlaubnis: Behörde muss 200.000 € Schadensersatz zahlen

Ein Bauamt verweigerte einem Bauherrn rechtswidrig die beantragte Bauerlaubnis. Vor dem BGH verlangte der Bauherr von der Behörde Schadensersatz in Höhe von 200.000 Euro – und bekam sie auch tatsächlich zugesprochen! Wichtig für Sie: Dieses Urteil des BGH lässt sich sinngemäß auf jeden rechtswidrigen Verwaltungsakt übertragen und ... mehr

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Gra­tis-Download: ­Mode­ra­tion von Arbeits­pro­zes­sen

Moderation soll einen Arbeitsprozess strukturieren, in dem eine Gruppe selbstverantwortlich an einem Thema arbeitet und ...

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