Startseite Thema Ordnungsamt

Ordnungsamt

Downloads

Whitepaper | Ordnungsamt

Gratis-Download: Ordnungswidrigkeiten – Anhörung als Betroffener

Wozu ist die Anhörung des Betroffenen notwendig? Die Anhörung verwirklicht den verfassungsrechtlichen Grundsatz des ...

Herunterladen

Praxisbeispiel
Ordnungsamt

Gratis-Download: Fallbeispiel ...

gratis

Praxisbeispiel | Ordnungsamt

Gratis-Download: Fallbeispiel Feuerwerk und Fledermaus

Feuerwerk in der Nähe eines Fledermaus-Biotops? Herr Maurer und Frau Ebner wollen im Juni heiraten. Als besonderes ...

Herunterladen

Muster
Ordnungsamt

Gratis-Download: ...

gratis

Muster | Ordnungsamt

Gratis-Download: Allgemeinverfügung Veranstaltungsverbot

Mit diesem Muster erstellen Sie eine Infektionsrechtliche Allgemeinverfügung für Ihre Gemeinde, Stadt oder Ihren ...

Herunterladen

Beiträge zum Thema

05.11.2015Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Sind als Pflanzenringe verwendete Altreifen Abfall?

Wenn man sich völlig sicher ist, lohnt es sich meistens, nochmal darüber nachzudenken. Hätte eine Abfallbehörde an diese Weisheit gedacht, wäre ihr eine Niederlage vor dem VG Neustadt (Urteil vom 11.09.2015, Az. 4 K 162/15.NW) erspart geblieben. mehr

05.08.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Keine Allgemeinverfügung gegen das Mitführen von Alkohol am Vatertag

Grundsätzlich kann eine Allgemeinverfügung gegen das Mitführen und Verzehren von alkoholischen Getränken auf öffentlichen Flächen nicht mit einer bevorstehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit begründet werden (OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16.05.2015, Az. 4 MB 39/12). mehr

Bayern Zuständigkeit Parkgebühren — © dziewul / iStock / Thinkstock

05.08.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Bayern: Zuständigkeit für die Erhebung von Parkgebühren

In einem umfangreichen Artikelgesetz hat der Freistaat Bayern eine Zuständigkeitsverordnung für insgesamt 58 Normen erlassen (Bay. GVBl. S. 184). mehr

Trophäenfischen Angeln — © Ljupco / iStock / Thinkstock

16.07.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Trophäenfischen im Angelteich verboten

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 3. Juli 2015 (Az. 20 B 209/15 ) einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster bestätigt, mit dem festgestellt worden war, dass das sogenannte Trophäenfischen gegen Vorschriften des Tierschutzgesetzes verstößt. mehr

Reichsbürger — © kzenon / iStock / Thinkstock

20.05.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Praxis

Privatanzeige einer Ordnungswidrigkeit

Die folgenden Fallbeispiele zeigen auf, dass nicht alle Ordnungsämter wissen, wie sie mit Anzeigen umgehen, in denen Bürger auf Ordnungswidrigkeiten hinweisen. mehr

Download

Praxisbeispiel
Gewerbeamt

Gratis-Download: Akteneinsicht und ...

gratis

Praxisbeispiel | Gewerbeamt

Gratis-Download: Akteneinsicht und Rechtsbehelfe gegen behördliche Verfahrenshandlungen

Bürger fordert Akteneinsicht und Rechtsbehelf Die Gemeinde Ilmmünsterle muss einen belastenden Verwaltungsakt ...

Herunterladen

Themen von A–Z