SHOP Kontakt
Startseite Thema Ordnungsamt

Ordnungsamt

Downloads

Muster
Ordnungsamt
Gra­tis-Download: ...
gratis
Mus­ter | Ordnung­s­amt

Gra­tis-Download: Allgemeinver­fügung Ver­an­stal­tungs­ver­bot

Mit diesem Muster erstellen Sie eine Infektionsrechtliche Allgemeinverfügung für Ihre Gemeinde, Stadt oder Ihren ...

Herunterladen
Gratis-Download: Ordnungswidrigkeiten – Anhörung als Betroffener gratis
White­pa­per | Ordnung­s­amt

Gra­tis-Download: ­Ordnungs­wid­rigkei­ten – ­An­hör­ung als ­Be­troffe­ner

Wozu ist die Anhörung des Betroffenen notwendig? Die Anhörung verwirklicht den verfassungsrechtlichen Grundsatz des ...

Herunterladen
Praxisbeispiel
Ordnungsamt
Gra­tis-Download: ...
gratis
Praxis­bei­spiel | Ordnung­s­amt

Gra­tis-Download: Reichsbürge­r­aus­weis – Die­se Fra­gen müs­sen ­Sie ­si­ch ­stel­len

Sachverhalt: Herr Klaus Holzmann legt bei einer Aufforderung des Ordnungsamts, sich zur Identitätsfeststellung ...

Herunterladen

Beiträge zum Thema

Mountainbike Wald
© Nastco /​ iStock /​ Getty Images
11.06.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Mit Mountainbike im Wald unterwegs: Zulässig?

Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass ein Mountainbike-Fahrer, der im Wald auf einem nicht zur öffentlichen Nutzung freigegebenen Weg unterwegs ist, mit einem Bußgeld rechnen muss (OLG Oldenburg, Urteil vom 26.01.2021, Az. 2 Ss OWi 25/21). mehr

Hausnummernvergabe Thüringen
© djumandji /​ iStock /​ Getty Images
28.05.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsgrundlage für die Hausnummernvergabe in Thüringen

Die Vergabe von Hausnummern ist nach der Rechtslage in Thüringen dem allgemeinen Ordnungsrecht zuzurechnen. Die Bezeichnung der Grundstücke einer Gemeinde mit Hausnummern dient dem alleinigen Interesse der Allgemeinheit nach pflichtgemäßem Ermessen an einer klar erkennbaren Gliederung des Gemeindegebiets und hat Bedeutung für Meldewesen, ... mehr

Telefax DSGVO
© notwaew /​ iStock /​ Getty Images
27.05.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Telefax: nicht datenschutzkonform mit der DSGVO

Wegen weitreichender technischer Veränderungen sowohl bei den Endgeräten als auch bei den Transportwegen ist das Telefax keine sichere Methode mehr, um persönliche Daten zu übertragen. Die Übermittlung eines Bescheids mit personenbezogenen Daten per Fax ist rechtswidrig (OVG Lüneburg, Beschl. vom 22.07.2020, Az. 11 LA 104/19). mehr

Mülltonnen Sondernutzungsgebühr Altkleidersammelcontainer
© Kuzma /​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ iStock /​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Thinkstock
19.05.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Mai 2021)

Wer den Paketscanner im Straßenverkehr bedient, muss wie bei der Handynutzung mit Geldbußen rechnen. Weitere Themen der Übersicht: Mülltonnen, Sondernutzungsgebühr, Altkleidersammelcontainer. mehr

Verkehrssicherungspflicht Gemeinden
© artbyclaudia /​ iStock /​ Getty Images
13.04.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Zur Verkehrssicherungspflicht der Gemeinden

Der Straßenbaulastträger hat seine Verkehrssicherungspflichten nicht verletzt, wenn er einen Gehweg mit einer zwischen Metallpfosten abgespannten, erkennbaren Kette von einer stark befahrenen Straße abtrennt (OLG Nürnberg, Urteil vom 18.11.2020, Az. 4 U 47/20). mehr

Download

Leitfaden
Organisation und Dokumentation
Gra­tis-Download: ­Mode­ra­tion von ...
gratis
Leitfaden | Orga­ni­sa­tion und Doku­menta­tion

Gra­tis-Download: ­Mode­ra­tion von Arbeits­pro­zes­sen

Moderation soll einen Arbeitsprozess strukturieren, in dem eine Gruppe selbstverantwortlich an einem Thema arbeitet und ...

Herunterladen
Themen von A–Z
WEKA Newsletter
  • Aktuelle Informationen
  • Tipps & Tricks
  • Wertvolle Arbeitshilfen