SHOP Kontakt

Ordnungsamt

Downloads

Praxisbeispiel
Ordnungsamt
Gra­tis-Download: ...
gratis
Praxis­bei­spiel | Ordnung­s­amt

Gra­tis-Download: Reichsbürge­r­aus­weis – Die­se Fra­gen müs­sen ­Sie ­si­ch ­stel­len

Sachverhalt: Herr Klaus Holzmann legt bei einer Aufforderung des Ordnungsamts, sich zur Identitätsfeststellung ...

Herunterladen
Erklärung
Gewerbeamt
Gra­tis-Download: Ein­tragun­gen im ...
gratis
Erklär­ung | Gewer­be­amt

Gra­tis-Download: Ein­tragun­gen im Wett­bewerbs­regis­ter

Das Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und ...

Herunterladen
Praxisbeispiel
Ordnungsamt
Gra­tis-Download: ­Fest­legen des ...
gratis
Praxis­bei­spiel | Ordnung­s­amt

Gra­tis-Download: ­Fest­legen des ­Stand­orts für ­Abfall­sammelcon­tai­ner

Sachverhalt: Das Unternehmen „SammelTex“ möchte in der Gemeinde Abfallsammelcontainer aufstellen. Nach Aktenlage ...

Herunterladen
Sondernutzung Entschädigungszahlungen IfSG
20.07.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Juli 2021)

Themen der Übersicht: überhängende Äste, Sondernutzung verkehrsberuhigter Bereiche, Entschädigungszahlungen nach IfSG, Niqab am Steuer, Ausnahme von Bestattungspflicht wegen schwerer Straftat, Aufsichts- und Überwachungspflichten mehr

Mountainbike Wald
11.06.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Mit Mountainbike im Wald unterwegs: Zulässig?

Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass ein Mountainbike-Fahrer, der im Wald auf einem nicht zur öffentlichen Nutzung freigegebenen Weg unterwegs ist, mit einem Bußgeld rechnen muss (OLG Oldenburg, Urteil vom 26.01.2021, Az. 2 Ss OWi 25/21). mehr