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Marktüberwachung

Damit nur sichere und gesundheitsgerechte Produkte in den Wirtschaftskreislauf gelangen, ist in den Mitgliedstaaten der EU die Überwachung der Produktion und des Handels durch die Marktüberwachungsbehörden vorgesehen.

Konformitätserklärung

In Deutschland obliegt die Marktüberwachung den nach Landesrecht zuständigen Behörden, soweit nicht andere Zuständigkeiten ausdrücklich durch andere Rechtsvorschriften zugewiesen sind. Dabei arbeiten die Marktüberwachungsbehörden eng mit den für die Kontrolle der Außengrenzen zuständigen Behörden (Zoll) zusammen.
Die Länder haben dabei – u.a. durch die Ausstattung mit den notwendigen Ressourcen – sicherzustellen, dass ihre Marktüberwachungsbehörden ihre Aufgaben stets ordnungsgemäß wahrnehmen können. Darüber hinaus haben sie für eine effiziente Zusammenarbeit und einen wirksamen Informationsaustausch ihrer Marktüberwachungsbehörden untereinander sowie zwischen ihren Marktüberwachungsbehörden und denjenigen der anderen EU-Mitgliedstaaten zu sorgen.
Die Marktüberwachungsbehörden haben eine wirksame generelle Marktüberwachung zu gewährleisten, insbesondere durch

 

  • eine Erhebung und Auswertung von Informationen zur Ermittlung von Mängelschwerpunkten und Warenströmen,
  • die Aufstellung und Durchführung von regelmäßig zu aktualisierenden Marktüberwachungsprogrammen, auf deren Grundlage die Produkte überprüft werden.

Die konkrete Marktüberwachung wird in der Regel durch Kontrollen anhand angemessener und geeigneter Stichproben durchgeführt. Dazu werden z.B. die Produktunterlagen geprüft oder auch physische Kontrollen und Laborprüfungen durchgeführt, wobei nach dem Produktsicherheitsgesetz bei den Stichproben je Bundesland von einem Richtwert von 0,5 Proben pro 1.000 Einwohner und Jahr ausgegangen werden soll.
Entsteht dabei der begründete Verdacht, dass ein Produkt nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht, treffen die Marktüberwachungsbehörden die erforderlichen Maßnahmen, die u.a. darin bestehen,

 

  • das Ausstellen eines Produkts zu untersagen,
  • Maßnahmen anzuordnen, die gewährleisten, dass ein Produkt erst dann auf dem Markt bereitgestellt wird, wenn es die gesetzlichen Anforderungen erfüllt,
  • anzuordnen, dass ein Produkt von einer notifizierten Prüfstelle überprüft wird,
  • die Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt oder das Ausstellen eines Produkts zu verbieten,
  • die Rücknahme oder den Rückruf eines auf dem Markt bereitgestellten Produkts und die Warnung der Öffentlichkeit vor den vom Produkt ausgehenden Risiken anzuordnen,
  • ein Produkt sicherzustellen, dieses Produkt zu vernichten, vernichten zu lassen oder auf andere Weise unbrauchbar zu machen.

 

 

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