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Lärm

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Praxisbeispiel
Ordnungsamt
Gra­tis-Download: Dorf­platz – Ist ...
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Praxis­bei­spiel | Ordnung­s­amt

Gra­tis-Download: Dorf­platz – Ist die Gemeinde für Lärm ver­antwort­li­ch?

Sachverhalt: Die Gemeinde Gottsbüren hat einen Dorfplatz eingerichtet. An den Dorfplatz grenzen Wohnbebauung sowie ...

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Praxisbeispiel
Gaststätten und Gewerbe
Gra­tis-Download: ...
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Praxis­bei­spiel | Gast­stät­ten und Gewerbe

Gra­tis-Download: Gast­stät­ten­er­laub­nis­ – Wider­ruf ­wegen Lärm

Gastwirt Klaus Störrig ist mit seinen Livemusikveranstaltungen das Sorgenkind des Gewerbeamts. Schon seit Jahren kommt ...

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Bolzplatz-Verordnung Berlin
09.04.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Berlin führt eine Bolzplatz-Verordnung (BolzVO) ein

Bolzplätze werden vor allem von Kindern und Jugendlichen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, als Freizeitanlage genutzt. Außerdem fördern sie die freizeitsportliche Betätigung von Kindern und Jugendlichen. Die neue Verordnung soll sicherstellen, dass diese Funktionen nicht unter die Räder des Immissionsschutzes kommen. mehr

Fahrrad Bußgeldbescheid Lärm
28.01.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Januar 2021)

Die Übersicht behandelt folgende Themen: Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad, Kollision mit Fahrrad fahrendem Kind, Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Lärm beim Abstellen und Einparken von Fahrzeugen, Anordnung einer Fahrtenbuchauflage, Fahrweise bei Regen und schlechter Sicht anpassen mehr

Wärmepumpe
20.11.2020Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Wärmepumpe – Abstand zum Nachbargrundstück

Nur Gebäude oder bauliche Anlagen, von denen Wirkungen wie von Gebäuden ausgehen, müssen den Abstand zu einem Nachbargrundstück wahren, entschied das VG Mainz mit Urteil vom 30.09.2020, Az. 3 K 750/19.MZ. Fallen Luftwärmepumpen unter diese Regelung? mehr

Sondernutzungserlaubnis Gastronomie
12.10.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Erneute Sondernutzungserlaubnis wegen Verstoß gegen Auflagen ablehnen?

Ein Gastwirt verstieß in mehreren Fällen gegen Auflagen einer befristeten Sondernutzungserlaubnis zum Schutz der Nachbarschaft. Die Ordnungsbehörde lehnte einen Antrag auf eine erneute Sondernutzungserlaubnis wegen dieser Verstöße ab. Der Gastwirt rief das VG Aachen an (Beschl. vom 18.08.2020, Az. 10 L 545/20). mehr

Gaststätte Lärm Flaschenverkauf
04.09.2020Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Gaststätten und Gewerbe

Ist Gaststätte Lärm durch Flaschenverkauf zuzurechnen?

Das BVerwG (Urteil vom 12.12.2019, Az. 8 C 3.19) musste entscheiden, ob der jährlich wiederkehrende Betrieb einer Gaststätte mit Flaschenverkauf eine Gestattung rechtfertigt und ob der Lärm der Gäste in einer angrenzenden Grünanlage der Gaststätte zugerechnet werden kann. mehr

gesundheitsschädliches Hundegebell
06.03.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Gesundheitsschädliches Hundegebell ist zu unterbinden

Ein Hundehalter muss das Gebell seiner Hunde zu bestimmten Uhrzeiten vollständig unterbinden, wenn damit Gesundheitsbeeinträchtigungen vorliegen. Die ordnungsrechtliche Verfügung in diesem Fall ist rechtmäßig (VG Trier, Beschluss vom 28.01.2020, Az. 8 L 111/20.TR). mehr