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Ladenschluss

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Praxis­bei­spiel | Gewer­be­amt

Gra­tis-Download: ­La­den­öffnung am ­Sonn­tag ­anläss­li­ch ei­nes Jahr­markts

Flohmarkt in Form eines Jahrmarkts Im Gewerbegebiet einer Gemeinde veranstaltet eine GmbH auf dem Gelände zweier ...

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Gewerbeamt
Gra­tis-Download: ­An­trag auf ...
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Mus­ter­schrei­ben | Gewer­be­amt

Gra­tis-Download: ­An­trag auf ver­kaufs­offe­nen ­Sonn­tag ab­leh­nen

Hinweise zu Sonn- und Feiertagen Nach dem LadSchlG – Bund und den Ladenöffnungsgesetzen der Länder müssen ...

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Praxisbeispiel
Gewerbeamt
Gra­tis-Download: ­Sonn­tagsöffnung ...
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Praxis­bei­spiel | Gewer­be­amt

Gra­tis-Download: ­Sonn­tagsöffnung ­La­den­ge­schäft

Ladengeschäft ist am Sonntag geöffnet An einem Sonntagvormittag stellen Beamte einer vorbeifahrenden Polizeistreife ...

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Urkundenfälschung Volksverhetzung Sonntagsöffnung
16.12.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Dezember 2022)

Themen dieser Übersicht: Urkundenfälschung, Volksverhetzung, Sonntagsöffnung vs. Sonntagsschutz, medizinische Maske im Personennahverkehr, Altreifen, Wasserpfeifen ohne Abstand zu brennbaren Materialen, Tiergefahr von Hunden, Blendwirkung durch Photovoltaikanlage. mehr

Rechtsprechung Radfahrstreifen Versammlung
22.11.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (November 2022)

Themen der Übersicht: „Z“-Symbol, Voraussetzungen für Radfahrstreifen kontrollieren, Kommunale Wettbürosteuer, Mund-Nasen-Bedeckung auf Versammlung, Feststellung des Fahrzeugführers, Überplanung Gemengelage aus Wohnbebauung und Sportanlage, Ausnahmsweise Sonntagsöffnung und öffentliches Interesse mehr

Corona nicht privilegierte Waren
10.02.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Dürfen Lebensmittelhändler nicht privilegierte Waren verkaufen?

Dürfen Sonderpostenmärkte öffnen, auch wenn sie andere Waren wie Lebensmittel, Drogerieartikel, Zeitungen, Babyartikel und Tierbedarf verkaufen? Das VG Köln musste sich dieser Frage stellen, weil der Bürgermeister einer Gemeinde hierzu eine Ordnungsverfügung erließ (Beschl. vom 29.12.2020, Az. 7 L 2407/20). mehr

Abstandsregelungen IfSG
25.08.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (August 2020)

Ist die Ungleichbehandlung von Diskothekenbetreibern gegenüber Vereinen, Initiativen und anderen ehrenamtlichen Zusammenschlüssen sachlich gerechtfertigt? Weitere Themen der Übersicht: Abstandsregelungen, Kommunale Sperrbezirksverordnung und Publizitätsgebot, Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen, Hauptamtlicher Geistlicher und ... mehr